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    # 108 Klausel 1 (Grundlagen)

    0:00 / 0:00 46,8 MB

    Hach, was sind das nur für interessante Geschöpfe! Man kann gegen sie klagen, aber sie durch Klage auch in die Welt bringen, sie können (um-)schreiben und ergänzen, es gibt sie in einfach und es gibt sie aber auch in qualifiziert, wenn ein „als bewiesen angenommenen Eintritt der Voraussetzung für ihre Erteilung“ besteht. Außerdem bleiben sie immer in guter Erinnerung (§ 768 2. Hs. ZPO)! Klingt dubios? Klingt kompliziert? Ist es gar nicht! Anna Pake und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leitende, reden in dieser ersten Folge einer dreiteiligen Serie über – tadaaa – die Klausel! In dieser ersten Folge werden die Grundlagen gelegt und dann in einer zweiten und dritten Folge die einzelnen Klauselrechtsbehelfe durchdekliniert. Das ungeliebte Geschöpf „Klausel“ wird Euch danach ganz nah sein, versprochen! Damit es nicht nur etwas zu hören, sondern auch zu lesen gibt, findet ihr hier das Zusatzmaterial, das mit dem Erscheinen jeder weiteren Folge erweitert wird. Nun aber anschnallen, die Vollstreckungsrakete mit der grünen Spitze startet in 3, 2, 1….viel Spaß beim Hören!

    Kapitelmarken:

    00:00 Begrüßung & Einstieg ins Klauselrecht

    03:45 Klausurrelevanz des Klauselrechts

    05:49 Die Vollstreckungsrakete

    20:34 Das Klauselerteilungsverfahren

    21:51 Einfache und qualifizierte Klauseln

    23:21 Die titelergänzende Klausel nach § 726 ZPO

    27:33 Die titelumschreibende Klausel nach § 727 ZPO

    34.04 Öffentliche und öffentlich beglaubigte Urkunden

    36:27 Besonderheiten der titelergänzenden Klausel

    43:13 Zuständigkeit für die Klauselerteilung

    46:09 Zwischenfazit: Die Klausel im Überblick

    47:19 Sinn und Zweck des Klauselverfahrens

    49:42 Sonderfall: Vollstreckung aus einem Widerrufsvergleich

    57:10 Ausblick auf Teil 2 & Verabschiedung

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    Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämt

    # 107 BVV 3 (Angaben des Beschuldigten Teil 2)

    Und weiter geht’s: In Folge 3 der Reihe erbringen Anna Pake und Lisa Walter, beide Richterinnen und AG-Leiterinnen, letztgültig den Beweis: Hier ist alles gut verwertbar! Und was? Tja, zwar nicht zwingend jedes Beweismittel für den Strafprozess, aber gewiss jede Information dieser Folge für eine gelingende Klausur! Gemeinsam hangeln sich die beiden listigen Kriminalistinnen durch klausurrelevante Grenz- und Zweifelsfälle (von denen einer sogar das Bundesverfassungsgericht spaltete!), mit denen die in den ersten beiden Folgen erarbeiteten Grundlagen vertieft und ausgeschärft werden. In der Sache geht es u.a. um verdeckte Ermittler, Hörfallen und Selbstgespräche. Und in der abschließenden Folge haben dann auch endlich Beweisverwertungsverbote bei ausgeübten Zeugnisverweigerungsrechten ihren großen Auftritt – § 252 StPO, ick hör Dir trapsen… A propos hören: Viel Spaß mit dieser Folge!

    Besprochene Entscheidungen:

    Angaben gegenüber einem verdeckten Ermittler: 3 StR 104/07

    Aktuelle Entscheidung zu Angaben gegenüber verdeckten Ermittlern: 4 StR 370/23

    Hörfalle: BGH, GSSt 1/96 (BGHSt 42, 139)

    Angaben gegenüber einem Mithäftling: 5 StR 666/86

    Angaben im Rahmen einer medizinischen Behandlung: 1 StR 277/17

    Aktueller Fall zu Spontanäußerungen des Beschuldigten: 5 StR 729/24

    Tagebuchentscheidung: 2 BvR 1062/87

    Selbstgespräch im Auto: 2 StR 509/10

    Selbstgespräch im Krankenzimmer: 1 StR 140/05

    Kapitelmarken:

    00:00 Begrüßung

    02:01 Angaben außerhalb von Vernehmungen

    03:05 Nemo-tenetur-Grundsatz und Fair-Trial-Grundsatz

    05:28 Angaben gegenüber einem verdeckten Ermittler

    10:49 Aktuelle Entscheidung zu Angaben gegenüber verdeckten Ermittlern

    16:22 Die Hörfalle

    22:09 Angaben gegenüber einem Mithäftling

    26:10 Angaben im Rahmen einer medizinischen Behandlung

    29:36 Aktueller Fall zu Spontanäußerungen des Beschuldigten

    35:57 Die Tagebuchentscheidung des Bundesverfassungsgerichts

    39:34 Verwertbarkeit von Selbstgesprächen

    42:57 Verabschiedung

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    # 106 BVV 2 (Angaben des Beschuldigten Teil 1)

    0:00 / 0:00 45,1 MB

    Was ist sowohl die Säule des Strafprozesses als auch sein Dach? Na? Wo solche Metaphern windschief in der Gegend stehen, ist die nächste RefPod-Folge nicht weit! Anna Pake und Lisa Walter, beide Richterinnen und AG-Leiterinnen, füllen in dieser zweiten Folge zu den Beweisverwertungsverboten die in der ersten Folge erarbeiteten Grundlagen mit Leben. Das tun sie anhand vieler Beispielsfälle, unter anderem zu den Fragen, wann wie wer durch wen worüber zu belehren ist und wo die Grenze zwischen erlaubter kriminalistischer List und unzulässiger Täuschung verläuft. Mithilfe dieser klausurrelevanten – und echten Klausuren entnommenen! – Beispielsfälle legt Ihr quasi das Fundament des Hauses, dessen Dach zugleich eine Säule…Ihr wisst schon. Freut Euch auf Folge 3 in der kommenden Woche – und viel Spaß beim Hören!

    BGH zur Verwertbarkeit bei unterbliebener audiovisueller Aufzeichnung der Beschuldigtenvernehmung: Beschluss vom 12.03.2025 – 4 StR 329/24

    Kapitelmarken:

    00:00 Begrüßung & Rückblick auf Teil 1

    01:53 Klausurtipp: Beweisverwertungsverbote im Schmitt/Köhler

    03:21 Beschuldigtenangaben als Klausurproblem

    05:48 Nemo-tenetur-Grundsatz: Niemand muss sich selbst belasten

    08:23 Der formelle Vernehmungsbegriff

    10:12 Wann wird aus einem Zeugen ein Beschuldigter?

    15:22 Beschuldigtenbelehrung nach §§ 163a IV 1, 136 StPO

    21:39 Recht auf Verteidigerkonsultation

    27:47 Recht auf einen Pflichtverteidiger

    34:05 Ausländische Beschuldigte

    41:14 Anwesenheitsrechte des Verteidigers

    44:20 Audiovisuelle Aufzeichnung der Beschuldigtenvernehmung

    47:02 § 136a StPO: Verbotene Vernehmungsmethoden

    48:22 Täuschung oder zulässige kriminalistische List?

    52:34 Belehrung nach Festnahme nach §§ 127 IV, 114b II StPO

    54:50 Fazit & Ausblick auf die Fortsetzung

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    # 105 BVV 1 (Allgemeines)

    0:00 / 0:00 54,3 MB

    Es ist doch einfach ungerecht: Jahrelang wird einem eingebläut, dass in Gutachten/Urteilen (oder Anklageschriften) alle relevanten Sachverhaltselemente berücksichtigt werden sollen. Und dann das: Es gibt Fälle, in denen das gerade NICHT gelten soll, vielmehr so getan wird (und werden muss!), als wäre etwas tatsächlich Bekanntes nicht ermittelt. Und damit nicht genug: Dadurch wird der Fall zwar sachverhaltsärmer, aber im Gegenzug begründungsintensiver! Genug der kryptischen Andeutungen (Ihr habt die Folgenbeschreibung doch ohnehin bereits gelesen!) – in dieser ersten Folge einer zweiteiligen Reihe geht es um Beweisverwertungsverbote, und zwar in allen drei strafrechtlichen Klausurtypen. Anna Pake und Lisa Walter, beide Richterinnen und AG-Leiterinnen, nehmen Euch in dieser ersten Folge einer mehrteiligen Reihe an die Hand und führen Euch absolut souverän durch relativ bedeutsames Gelände; immer abwägend und sich nie im (Rechts-)Kreis drehend. Mit Euch pflücken sie – Widerspruch ist insoweit zwecklos – die Früchte des verbotenen Baums und verwerten sie manchmal auch dann und dort, wo ihnen die Erhebung nicht gestattet war, aber hypothetisch gestattet gewesen wäre. Na, alle Anspielungen in den beiden letzten Sätzen verstanden? Wenn nein: Folge hören! Wenn ja: trotzdem Folge hören! Viel Spaß!

    Kapitelmarken:

    00:00 Begrüßung & Vorstellung

    05:00 Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im Strafprozess

    08:59 Beweiserhebungsverbot vs. Beweisverwertungsverbot

    13:11 Absolute und relative Beweisverwertungsverbote

    14:15 Das Prüfungsschema für die Klausur

    15:54 Absolute Beweisverwertungsverbote

    25:04 Relative Beweisverwertungsverbote: Rechtskreistheorie & Abwägungslehre

    29:00 Die wichtigsten Abwägungskriterien

    37:47 Die Widerspruchslösung

    40:59 Fernwirkung und Fortwirkung

    43:00 „Fruit of the Poisonous Tree“ – und die Lösung des BGH

    48:46 Beweisverwertungsverbote in der Klausur

    49:07 Die Anklageklausur: Beweisverwertungsverbote im A-Gutachten

    57:38 Beweisverwertungsverbote in der Urteilsklausur

    01:00:57 Beweisverwertungsverbote in der Revisionsklausur

    01:04:57 Verabschiedung

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    # 105 Beweisverwertungsverbote 1

    0:00 / 0:00 54,3 MB

    Es ist doch einfach ungerecht: Jahrelang wird einem eingebläut, dass in Gutachten/Urteilen (oder Anklageschriften) alle relevanten Sachverhaltselemente berücksichtigt werden sollen. Und dann das: Es gibt Fälle, in denen das gerade NICHT gelten soll, vielmehr so getan wird (und werden muss!), als wäre etwas tatsächlich Bekanntes nicht ermittelt. Und damit nicht genug: Dadurch wird der Fall zwar sachverhaltsärmer, aber im Gegenzug begründungsintensiver! Genug der kryptischen Andeutungen (Ihr habt die Folgenbeschreibung doch ohnehin bereits gelesen!) – in dieser ersten Folge einer zweiteiligen Reihe geht es um Beweisverwertungsverbote, und zwar in allen drei strafrechtlichen Klausurtypen. Anna Pake und Lisa Walter, beide Richterinnen und AG-Leiterinnen, nehmen Euch in dieser ersten Folge einer mehrteiligen Reihe an die Hand und führen Euch absolut souverän durch relativ bedeutsames Gelände; immer abwägend und sich nie im (Rechts-)Kreis drehend. Mit Euch pflücken sie – Widerspruch ist insoweit zwecklos – die Früchte des verbotenen Baums und verwerten sie manchmal auch dann und dort, wo ihnen die Erhebung nicht gestattet war, aber hypothetisch gestattet gewesen wäre. Na, alle Anspielungen in den beiden letzten Sätzen verstanden? Wenn nein: Folge hören! Wenn ja: trotzdem Folge hören! Viel Spaß!

    Kapitelmarken:

    00:00 Begrüßung & Vorstellung

    05:00 Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im Strafprozess

    08:59 Beweiserhebungsverbot vs. Beweisverwertungsverbot

    13:11 Absolute und relative Beweisverwertungsverbote

    14:15 Das Prüfungsschema für die Klausur

    15:54 Absolute Beweisverwertungsverbote

    25:04 Relative Beweisverwertungsverbote: Rechtskreistheorie & Abwägungslehre

    29:00 Die wichtigsten Abwägungskriterien

    37:47 Die Widerspruchslösung

    40:59 Fernwirkung und Fortwirkung

    43:00 „Fruit of the Poisonous Tree“ – und die Lösung des BGH

    48:46 Beweisverwertungsverbote in der Klausur

    49:07 Die Anklageklausur: Beweisverwertungsverbote im A-Gutachten

    57:38 Beweisverwertungsverbote in der Urteilsklausur

    01:00:57 Beweisverwertungsverbote in der Revisionsklausur

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# 68 Vollstreckungsabwehrklage gem. § 767 ZPO (Episode I)

0:00 / 0:00 91,8 MB

Die Vollstreckungsabwehrklage gehört zu DEN examensrelevantesten Rechtsbehelfen überhaupt – und bekommt hier ihre wohlverdiente RefPod-Folge. Richard Ademmer und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, navigieren Euch in dieser (ersten) Folge über die mit § 767 ZPO verbundenen Fragestellungen durch die Zulässigkeit und Begründetheit der Vollstreckungsabwehrklage (oder heißt es Vollstreckungsgegenklage?!?). Dabei helfen ihnen (und Euch) die DREI GOLDENEN FRAGEN™, die man direkt nach Lektüre des Klageantrags beantworten kann und sollte und die Euch keine wichtige Weichenstellung verpassen lassen. Daneben gibt es obskure Bilder („Pack den roten Anspruch in die blaue Kiste!“) und fragwürdige Wortspiele. Viel Spaß beim Hören!

Siehe zur Prozessführungsbefugnis/Sachbefugnis einerseits BGH, Urt. v. 03.11.2015 – II ZR 446/13 und andererseits BGH, Ur. v. 09.12.1992 – VIII ZR 218/91.

RefPod-Folge „# 49 Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung“ bei Spotify, Apple und YouTube.

Kapitelmarken

00:00 Einleitung

04:25 Grundlagen der VAK (Rechtsnatur, Ziel, Verfahren)

10:35 Prüfungsschema

14:58 Statthaftigkeit

19:35 Einwendungen

24:03 Titel

27:47 Geltendmachen der Einwendungen 

33:42 Nachschieben und Auswechseln von Einwendungen

37:02 Zuständigkeit

42:17 Zuständigkeit bei notariellen Unterwerfungserklärungen

46:29 Zuständigkeitsstreitwert in diesem Fall

49:51 Zuständigkeit bei Prozessvergleichen

54:05 Rechtsschutzbedürfnis

01:01:40 Begründetheit – Sachbefugnis/Prozessführungsbefugnis

01:10:35 Materiell-rechtliche Einwendung

01:14:43 Präklusion 

01:16:00 Nicht rechtskraftfähige Titel

01:24:02 Die drei goldenen Fragen

01:26:40 Präklusion bei Gestaltungsrechten

01:31:27 Präklusion bei VU

01:35:45 Präkludierte Einwendungen und Urteilsstil

01:39:55 Entscheidungsform, Hauptsachetenor, Kosten

01:46:23 Vorläufige Vollstreckbarkeit

01:52:40 Fazit

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# 67 Prüfungsangst ist kein Tabu!

0:00 / 0:00 50,1 MB

Wie sagte gleich Franklin D. Roosevelt bei seiner Amtseinführung? „The only thing whe have to fear is fear itself“. Knapp 92 Jahre später müssen wir einwerfen: Das stimmt nicht ganz. Sorgen, Furcht oder auch Angst in belastenden Situationen – auch in Prüfungssituationen – ist erst einmal eine normale Reaktion, die Eure Aufmerksamkeit auf die anstehende Herausforderung fokussiert und Eure Leistungsfähigkeit potentiell steigert. Das gilt auch für die Prüfungsangst. Aber Prüfungsangst kann übermächtig werden, lähmen, so den Prüfungserfolg gefährden und in Einzelfällen auch klinisch relevant werden. Dr. Bernd Scheiff, Präsident des Oberlandesgerichts Köln, und Mia Alikhah, Ausbildungsleiterin am Landgericht Köln, nähern sich gemeinsam mit Christian Walz dem (zu Unrecht) tabubesetzten Thema „Prüfungsangst“ und geben Hilfestellungen für einen produktiven Umgang mit ihr. Wie gehe ich mit negativen Gefühlen um? Wie kann ich mich ganz praktisch beruhigen? Was mache ich bei einem Blackout? Aber auch: Welche Alarmsignale sollte ich nicht ignorieren und ggf. Hilfe in Anspruch nehmen? Vor allem jedoch soll Euch diese Folge vermitteln: Ihr seid so viel mehr als Eure Noten. Schon deswegen: „Never fear“ – viel Spaß beim Hören!

Nützliche Links:

Leitfaden zum Umgang mit Prüfungsangst (Uni Bielefeld)

Prüfungsangst verstehen und bewältigen (FU Berlin)

Prüfungsangst gemeinsam bewältigen (TU Dortmund)

Umgang mit Prüfungsangst (HTW Berlin)

TelefonSeelsorge

FineJura

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

07:36 Was ist Prüfungsangst?

09:05 Ist Prüfungsangst schlecht?

11:40 Yerkes-Dodson-Gesetz

14:03 Das „ABC der Gefühle“ und der Umgang mit (negativen) Glaubenssätzen

21:27 Machen die Examensanforderungen krank?

28:07 Praktische Tipps gegen Prüfungsangst

39:12 Prüfungsangst im Vorgespräch ansprechen?

41:24 Blackout – und jetzt?

45:30 Die wichtigsten Lerntipps in aller Kürze

47:21 Lernpläne

48:48 Klinisch relevante Prüfungsangst

51:15 Kann ich noch Richter:in werden, wenn ich in psychotherapeutischer Behandlung war?

56:31 Du bist so viel mehr als deine Noten

58:16 Ziele für die Zeit nach den

59:26 Never fear und sei lieb zu dir!

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# 66 Verwaltungsvollstreckung 3 (Kosten, inkl. neues Polizeikostenrecht!)

0:00 / 0:00 42,0 MB

GebG, AVwGebO, AGT – WTF? Wer hier nur Bahnhof versteht, der braucht Folge 3 unserer Reihe zur Verwaltungsvollstreckung! Nachdem Klaus Neitzkes Auto in der letzten Folge erfolgreich via Sofortvollzug abgeschleppt wurde, geht es ihm jetzt ans Portemonnaie. Gemeinsam mit seinen AG-Leiter-Kollegen Claas Stodollick und Christian Walz sowie Martin Leißing, Referendar am Landgericht Essen, überlegt er, wie er Abschleppkosten nach Grund und Höhe entgehen kann. Dafür sind drei Schubladen zu öffnen (und wieder zu schließen!), weil die Rechtmäßigkeit des Kostenbescheids (Schublade Nummer 1) von der des Sofortvollzugs (Nummer 2) und diese von der des (fiktiven) Grund-VAs (Nummer 3) abhängt. Schubladendenken eben. Zu guter Letzt gibt Euch Martin einen profunden Einblick in das neue Polizeikostenrecht, das unter anderem an die Vornahme unmittelbaren Zwangs ein Preisschild gehängt hat.

Damit ihr Euch in dieser normativ nicht ganz übersichtlichen Materie nicht verheddert, findet ihr hier unsere Aufbauschemata zur Verwaltungsvollstreckung, die Euch bei allen drei Folgen tapfer zur Seite stehen.

Damit endet unsere Reihe zur Verwaltungsvollstreckung. Schublade zu!

Leißing, Das neue polizeiliche Kostenrecht in NRW, NWVBl 2024, 313-319, 357-364 (Teil 1 gibt es kostenlos und frei zugänglich hier)

RefPod-Folge „# 46 Behördenklausur 1“ bei Spotify, Apple und YouTube.

RefPod-Folge „# 64 Verwaltungsvollstreckung 1 (Einleitung & gestrecktes Verfahren)“ bei Spotify, Apple und YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

02:23 Ermächtigungsgrundlage

06:38 Formelle Rechtmäßigkeit

10:50 Materielle Rechtmäßigkeit

14:39 Begriff der Gebühren und der Auslagen

16:35 Gebundene Entscheidung? Oder Ermessen?

18:17 sog. Leerfahrten

19:08 Klage auf Rückzahlung

21:39 Besonderheiten und Änderungen im KostenR nach Polizeimaßnahmen

24:32 Ermächtigungsgrundlage nach neuem GebG, AVwGebO und AGT

29:15 Kostenerstattung bei unmittelbarem Zwang, Einzelheiten zum AGT

31:27 GebG, AVwGebO und AGT in der Fallbearbeitung

37:07 Aufbauhinweise

40:13 Kostenschuldner

42:15 Ermessen

43:04 Klausureinkleidungen

44:26 Rechtsbehelfe

48:36 Fazit

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# 65 Verwaltungsvollstreckung 2 (Sofortvollzug)

0:00 / 0:00 24,2 MB

Klaus Neitzke stolpert von einem Unglück ins nächste: Kaum ist seine Raucherkneipe in der letzten Folge (Links siehe unten) im gestreckten Verfahren zur Strecke gebracht worden, ist nun sein Auto ins Visier der Ordnungshüter geraten. Hätte er es doch nur nicht im Geltungsbereich eines im Wege der Aufstellung bekannt gemachten Verwaltungsaktes geparkt, der als (gar nicht so hypothetische) Grundverfügung im Wege des Sofortvollzugs der unmittelbaren Ausführung harrte!  

Wer sich nun – an sein erstes Examen zurückdenkend – nur wohlig gruselt, aber wenig erinnert, braucht keine Angst zu haben: Klaus Neitzke und Claas Stodollick, die beiden öffentlich-rechtlichen AG-Leiter und vielseitigen VA-Flüsterer der Bezirksregierung Münster, wissen auch hier Bescheid! Gemeinsam mit Christian Walz, Richter und AG-Leiter, entdecken sie mit Euch den vergessen geglaubten Zauber des Sofortvollzugs neu. Martin Leißing, Referendar am Landgericht Essen, leistet wie bereits in der vorangegangenen Folge Vollstreckungshilfe. Gemeinsam wollen die vollziehungsfreudigen Vier auch in dieser Folge Eure Ohren in Obhut nehmen und zugleich sicherstellen: Auch diese Materie ist weit weniger schlimm als diese anspielungsreiche Folgenbeschreibung!

Damit ihr Euch in dieser normativ nicht ganz übersichtlichen Materie nicht verheddert, findet ihr hier unsere Aufbauschemata zur Verwaltungsvollstreckung, die Euch bei allen drei Folgen tapfer zur Seite stehen.

Die abschließende Folge 3 zum Kostenrecht erscheint nächst Woche. Viel Spaß beim Hören!

Leißing, Das neue polizeiliche Kostenrecht in NRW, NWVBl 2024, 313-319, 357-364 (Teil 1 gibt es kostenlos und frei zugänglich hier)

RefPod-Folge „# 46 Behördenklausur 1“ bei Spotify, Apple und YouTube.

RefPod-Folge „# 64 Verwaltungsvollstreckung 1 (Einleitung & gestrecktes Verfahren)“ bei Spotify, Apple und YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

01:36 Abschleppfall

03:28 Grundstruktur des Sofortvollzugs

07:16 Hypothetischer Grund-VA

08:11 Ermächtigungsgrundlage

09:28 Formelle Rechtmäßigkeit

10:22 Materielle Rechtmäßigkeit

12:33 Statthafter Rechtsbehelf

13:51 Was ist „Abschleppen“?

15:35 Sofortvollzug trotz Grund-VA?

17:20 Besonderheiten beim Abschleppen durch Polizei

20:23 Rechtmäßigkeit von Abschleppmaßnahmen

25:07 Verhältnismäßigkeit von Abschleppmaßnahmen

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# 64 Verwaltungsvollstreckung 1 (Einleitung & gestrecktes Verfahren)

0:00 / 0:00 37,3 MB

Klaus Neitzke hat es wirklich nicht leicht: Kaum haben die Gäste seiner (nebentätigkeitsrechtlich natürlich völlig unbedenklichen) Raucherkneipe mit dem Qualmen angefangen, soll er das schon wieder unter Zwangsandrohung unterbinden. Ob das so in Ordnung ist? Claas Stodollick und Klaus Neitzke, die beiden öffentlich-rechtlichen AG-Leiter und „beredten Bescheidwisser“ aus der Bezirksregierung Münster, finden es gemeinsam mit Richter und AG-Leiter Christian Walz in dieser ersten Folge zur Verwaltungsvollstreckung heraus. Wir drohen an: zwei weitere werden folgen. Wir setzen fest: Das wird unterhaltsamer und lehrreicher als ihr denkt – selbst das gestreckte Verfahren muss sich nicht ziehen wie Kaugummi! Amtshilfe erhalten die drei von Martin Leißing, Referendar am Landgericht Essen, der sich im frisch reformierten nordrhein-westfälischen Polizeikostenrecht – Schwerpunkt unserer dritten Folge – bestens auskennt.

Damit ihr Euch in dieser normativ nicht ganz übersichtlichen Materie nicht verheddert, findet ihr hier unsere Aufbauschemata zur Verwaltungsvollstreckung, die Euch bei allen drei Folgen tapfer zur Seite stehen.

Folge 2 zum Sofortvollzug erscheint nächste Woche. Viel Spaß beim Hören!

Leißing, Das neue polizeiliche Kostenrecht in NRW, NWVBl 2024, 313-319, 357-364 (Teil 1 gibt es kostenlos und frei zugänglich hier)

RefPod-Folge # 46 Behördenklausur 1″ bei Spotify, Apple und YouTube.

RefPod-Folge „# 28 VerwaltungsR AT – Anhörung gem. § 28 VwVfG“ bei Spotify, Apple und YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

03:24 Prüfungsrelevanz

08:00 Schema gestrecktes Verfahren

14:32 Beispielsfall

16:09 Formelle Rechtmäßigkeit

17:43 Wirksamkeit des Grund-VA

20:03 Vollstreckbarkeit des Grund-VA

21:36 Die unterschiedlichen Zwangsmittel

27:23 Durchsetzung eines Platzverweises nach dem PolG

28:49 Vollstreckung nach dem PolG

29:21 Richtiges Zwangsmittel im Fall

31:09 Zwangsmittelandrohung

35:04 Festsetzung

38:54 Vollstreckungshindernisse

40:47 Problem: Endgültiger Verstoß gegen Unterlassungspflichten

43:55 Verhältnismäßigkeit

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# 63 Eine AG-Fahrt, die ist schön!

0:00 / 0:00 46,4 MB

Zusammenhalt, Solidarität, Freundschaft – drei Dinge, die man in juristischen Communities eher selten vermutet, aber doch finden kann, und zwar häufig in der Ref-AG und noch häufiger, wenn Sie gemeinsam auf AG-Fahrt gegangen ist (für die es sogar Sonderurlaub gibt!). Richard Ademmer, Richter und AG-Leiter, plaudert mit zwei Refs, Hendrik Wanner vom Landgericht Kassel und Ester Struckmeier vom Landgericht Münster, über ein Thema, das ihm wirklich am Herzen liegt: die AG-Fahrt als ein Baustein eines starken Gemeinschaftsgefühls, das einen durch das Referendariat bis zum Examen tragen kann. Dazu gibt es handfeste Tipps: Wohin fahren? Wie organisieren? Wie teuer wird es? Und wie kann man auch diejenigen mitnehmen, die zu Hause bleiben müssen? Das alles – auch wie es bei Richards eigener AG-Fahrt im letzten Jahrtausend war – und noch viel mehr erfahrt ihr in dieser Folge, die – versprochen – Euer Herz erwärmen wird und Euch zeigen soll, dass das Ref viel mehr als Jura ist. Viel Spaß beim Hören!

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# 62 Die mündliche Prüfung aus Prüfersicht

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Kein anderes Thema wurde von Euch häufiger gewünscht als dieses: die mündliche Prüfung im Zweiten Staatsexamen (die in Nordrhein-Westfalen stolze 35 Prozent der Gesamtnote ausmacht)! Um diesem wichtigen Thema eine große Folge widmen zu können, haben wir über Instagram von denjenigen Input geholt, die es betrifft: Euch. Welche Themen, Fragen, Ängste, Erwartungen und Hoffnungen habt Ihr, wenn Ihr an Eure mündliche Prüfung denkt? Derart gerüstet haben wir die „Black-Box“ mündliche Prüfung mit zwei echten Prüfungsexperten geöffnet, die gemeinsam um die 50 (!) Jahre Prüfungserfahrung „auf der anderen Seite“ angesammelt haben: Gudrun Schäpers, Präsidentin des Oberlandesgerichts Hamm, und Dr. Werner Richter, Präsident des Oberlandesgerichts Düsseldorf. Gemeinsam mit Christian Walz, Richter und AG-Leiter, bringen Sie Licht ins Dunkel. Sie räumen mit hartnäckigen Mythen auf („der Aktenvortrag dauert 10 Minuten“), beantworten Fragen, die sich jeder stellt („Was ziehe ich an?“), und solche, die man sich (zu Unrecht!) selten zu stellen traut („Wie ambitioniert darf ich mich im Vorgespräch zeigen?“, „Ich bin schüchtern, was tun?“, „Sind die Prüfenden wirklich vornotenorientiert?“, „Und was mache ich, wenn ich sehr viel schwitze?“). Dazu kommen ganz praktische Verhaltenstipps („Wie gehe ich  eigentlich mit freigegebenen Fragen um?“). Am Ende steht die Erkenntnis: Prüfende sind Menschen, die Euch zu Eurem Erfolg führen und diesem nicht im Weg stehen wollen! Also: keine Angst, zeigt, was Ihr könnt – und holt Euch die Punkte!
Wir wissen: Dieses „Großthema“ ist mit einer Folge nicht abgetan. Aus diesem Grund sind Fortsetzungen mit wechselnden Gesprächsteilnehmerinnen und -teilnehmer geplant.

Euch viel Spaß beim Hören dieser ersten Folge!

Seite des LJPA NRW zur mündlichen Prüfung

Aktenvorträge des LJPA NRW

Nützliche Aufsätze:

JA 2022, 1016-1019

JA 2021, 757-759

JuS 2011, 296-301

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

01:39 Warum prüfen Prüfer?

06:57 Überblick über die mündliche Prüfung

07:49 Wie viele Prüflinge pro Prüfung?

08:33 Zehn oder zwölf Minuten Vortragszeit?

09:46 Wie lange dauert der Tag?

11:55 Ab wann bereite ich mich auf die mündliche Prüfung vor?

16:58 Muss ich aktuelle Rspr. können?

19:14 Wie wichtig sind die Protokolle und was kann man ihnen entnehmen?

24:40 Verbale und non-verbale Kommunikation mit den Prüfenden; BITTE LAUT DENKEN

28:17 Zu schüchtern für die Mündliche?

30:01: Muss ich Zeitung lesen? 

31:10 Was ziehe ich an?

37:07 Was passiert im Vorgespräch?

41:46 Wie ambitioniert soll ich im Vorgespräch sein?

43:57 Weitere Inhalte des Vorgesprächs

46:44 Unbedingt probehören!

48:17 Was zeichnet einen guten Aktenvortrag aus?

54:57 Wie groß ist der „Visitenkarteneffekt“ des Aktenvortrags?

58:00 Worauf kommt es im Prüfungsgespräch an? 

01:00:53 Wie geht man mit freigegebenen Fragen um? 

01:05:08 Beiträge der anderen, Blackout und Zeiteinteilung

01:07:51 Sind die Prüfer vornotenorientiert?

01:13:25 Welche Relevanz haben die Noten aus dem 1. Examen und aus den Stationszeugnissen?

01:14:14 Wann wird § 18 IV JAG NRW angewendet?

01:15:53 Eine Note für das Prüfungsgespräch

01:16:28 Verbesserungsversuch

01:17:15 Lernen am letzten Tag vor der Prüfung?

01:18:57 Wie nervös sind die Prüfer?

01:21:32 Du schaffst das

Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

# 61 Rspr.-Battle 4.2! Autowaschanlage vs. Teilbaugenehmigung

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Mit einer mächtigen Roundhouse-Zession hat Richard Ademmer ihr in der letzten Folge die Titelanwärterschaft auf den Halbfinalsieg aus den Händen (ab)getreten: Anna Henrichs ging tröpfchenweise K.O.! Nun heißt es „Runde 2“: Unter dem Trommelfeuer fragwürdiger Wortspiele („blitzsaubere Entscheidung“, „waschechter Examensstoff“, „glänzende Besprechung“) bringt Christian Walz seinen Waschstraßenfall in die Offensive. Gestoppt werden kann er nur durch Christoph Spielmann, der ihm hinterlistig eine (Bau-)Grube gegraben hat und mit seiner Teilbaugenehmigung bestandskräftig dagegen hält. Ihr seht: Es geht wieder brachial zu im Rechsprechungs-Battle (am Ende haben sich aber alle wieder lieb und gehen gemeinsam Essen)!  Stimmt unter Instagram am 28.03.2025 ab, wer in dieser Folge den Halbfinalsieg nach Hause trägt. Die Abstimmung über den Gesamtsieg folgt dann im Anschluss. Euch Viel Spaß beim Hören!

Besprochene Entscheidungen:

BGH, Urteil vom 21. November 2024 – VII ZR 39/24

VG Mainz, Urteil vom 10.02.2023 – 3 K 121/22.MZ

OVG Münster, Beschluss vom 04.01.2024 – 2 B 994/23

Erste Runde des aktuellen Rspr.-Battles:

# 60 Rspr.-Battle 4.1! ZwangsvollstreckungsR vs. K.O.-Tropfen (+Autowaschanlagen-Teaser) bei Spotify, Apple und YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

03:07 Aktuelle BGH-Entscheidung zur Haftung von Betreibern von Autowaschanlagen

37:10 Aktuelle Entscheidungen zum Baurecht

01:01:11 Schluss

http://www.refpod.de

http://www.instagram.com/ref.pod/

E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com

Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

# 60 Rspr.-Battle 4.1! ZwangsvollstreckungsR vs. K.O.-Tropfen (+Autowaschanlagen-Teaser)

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Es ist wieder soweit! Nach ihrem Zirkus-Abenteuer (Folgen #44 und #45!) stürzt sich das RefPod-Team – allesamt Richter und AG-Leitende – wieder in den „Kampf um’s Recht“ (erneut: Jhering) und duelliert sich mit messerscharfen Entscheidungen. Wer wird dieses Mal die Krone erringen? Ist es Richard Ademmer, der eine Forderung so schnell im Kreis abtreten lässt, dass dem Titel ganz schwindlig wird? Oder tropft Anna Henrichs mit einer kriminell lehrreichen Entscheidung die anderen K.O.? Derart in Bedrängnis will Christian Walz gerade dazu ansetzen, mit Lappenbürste und Heckspoiler seinen Titel zu verteidigen, da stolpert auch Christoph Spielmann mit einer schartigen Teilbaugenehmigung verspätet in die Aufnahme und bringt so den ganzen Zeitplan durcheinander. Erlebt deshalb in dieser ersten von zwei Folgen die „Runde 1“ des vierten Rechtsprechung-Battles. Stimmt auf Instagram am Freitag (21.03.2025) über den Rundensieg ab – „Runde 2“ folgt in der kommenden Woche. Viel Spaß beim Hören!

Besprochene Entscheidungen:

BGH, Beschluss vom 17.01.2024 – VII ZB 54/21

BGH, Beschluss vom 08.10.2024 – 5 StR 382/24

Erwähnte RefPod-Folgen:

„Kurze Zwischenfrage: Ist eine Luftpumpe ein Labello?“ bei Spotify, Apple, YouTube.

„# 49 Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung“ bei Spotify, Apple, YouTube.

„# 44 Rspr.-Battle/Zirkus 3.1! Straßenverkehrsdelikte vs. ZPO-Zustellung/Frist+Berufung“ bei Spotify, Apple, YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

05:40 Bedeutung aktueller Rechtsprechung fürs Examen

07:32 Aktuelle Entscheidung des BGH zum Zwangsvollstreckungsrecht (Erinnerung, sofortige Beschwerde, Gläubigeridentität, Rechtsnachfolgeklausel)

35:46 Aktuelle Entscheidung des BGH zu der Frage, ob K.O.-Tropfen ein gefährliches Werkzeug iSd. StGB sind

55:44 Teaser: Waschanlagen-Entscheidung des BGH

01:02:22 Ein wildes Christoph erscheint 

http://www.instagram.com/ref.pod/

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# 59 Examenstagebücher 4 (Kurz vorm Examen: Gefühlslage, letzte Tipps, Motivation)

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Wie bereiten sich andere aufs Examen vor? Diese Frage stellen sich wahrscheinlich fast alle während des Referendariats – und meist bleibt sie unbeantwortet. Damit ist jetzt Schluss. Wir begleiten Katharina und Jens durch die letzten vier Monate ihrer Vorbereitung auf das 2. Staatsexamen. Einmal im Monat berichten sie Christian Walz, Richter und AG-Leiter, von ihren Erfahrungen: Wie gestalten sie ihre Vorbereitung? Was hat für sie funktioniert, was nicht? Und wie gehen sie mit dem steigenden Druck um? All diese Fragen und noch viele mehr beantworten Katharina und Jens in den „Examenstagebüchern“. Die beiden kannst du gerne bei Instagram kontaktieren unter @kathi_klagt und @herrmann_in_zivil.

Katharina und Jens sprechen in dieser vierten und vorerst letzten Folge der Examenstagebücher über ihre Gefühlslage kurz vor dem Examen. Ihre schriftlichen Prüfungen stehen in etwa drei Wochen an. Katharina und Jens geben einen persönlichen und offenen Einblick in ihre Gefühlslage. Außerdem blicken sie auf ihre Tauchphase zurück: Was hat gut funktioniert, was nicht? Welche Tipps und Learnings haben sie, die sie gerne früher gewusst hätten? Sie berichten auch, was sie in den letzten Wochen vor den Klausuren noch lernen werden. Und zum Schluss gibt es eine gehörige Portion Pep Talk vom gesamten RefPod-Team! An alle Refs, die ins Examen gehen – danach wirst auch du bis in die Haarspitzen motiviert sein! Viel Spaß beim Hören! 🙂

„# 55 Examenstagebücher 3 (Klausuren, Klausuren, Klausuren)“ bei Spotify, Apple und YouTube.

„# 31 Kostentenor 1 (Grundlagen)“ bei Spotify, Apple und YouTube.

„# 2 Wie schreibe ich eine gute Beweiswürdigung?“ bei Spotify, Apple und YouTube.

Wichtig: Lass’ dich durch Vergleiche mit anderen nicht unter Druck setzen. Jede:r hat seine eigene Herangehensweise, und es ist völlig in Ordnung, wenn deine anders aussieht. Mit dieser Podcastreihe möchten wir zu einem offenen, kollegialen Austausch anregen und gegenseitigen Support fördern. Wir möchten Denkanstöße geben und Impulse für die eigene Examensvorbereitung bieten. Es gibt kein „Richtig“ oder „Falsch“ – jeder Weg ist individuell. Die Wege von Katharina und Jens sind nur zwei von vielen möglichen. Also seid bitte lieb zueinander.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

02:51 Wie fühlt man sich kurz vorm Examen?

14:20 Ladung zu den Klausuren

17:52 Wie war die Tauchphase?

25:39 Tipps und Learnings aus der Tauchphase

31:58 Noten in den Probeklausuren

44:00 Was macht man die letzten Wochen vor den Klausuren?

51:33 Sich die Zeit einfacher machen

57:41 Pep Talk und letzte Tipps des RefPod-Teams

http://www.instagram.com/ref.pod/