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    # 108 Klausel 1 (Grundlagen)

    0:00 / 0:00 46,8 MB

    Hach, was sind das nur für interessante Geschöpfe! Man kann gegen sie klagen, aber sie durch Klage auch in die Welt bringen, sie können (um-)schreiben und ergänzen, es gibt sie in einfach und es gibt sie aber auch in qualifiziert, wenn ein „als bewiesen angenommenen Eintritt der Voraussetzung für ihre Erteilung“ besteht. Außerdem bleiben sie immer in guter Erinnerung (§ 768 2. Hs. ZPO)! Klingt dubios? Klingt kompliziert? Ist es gar nicht! Anna Pake und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leitende, reden in dieser ersten Folge einer dreiteiligen Serie über – tadaaa – die Klausel! In dieser ersten Folge werden die Grundlagen gelegt und dann in einer zweiten und dritten Folge die einzelnen Klauselrechtsbehelfe durchdekliniert. Das ungeliebte Geschöpf „Klausel“ wird Euch danach ganz nah sein, versprochen! Damit es nicht nur etwas zu hören, sondern auch zu lesen gibt, findet ihr hier das Zusatzmaterial, das mit dem Erscheinen jeder weiteren Folge erweitert wird. Nun aber anschnallen, die Vollstreckungsrakete mit der grünen Spitze startet in 3, 2, 1….viel Spaß beim Hören!

    Kapitelmarken:

    00:00 Begrüßung & Einstieg ins Klauselrecht

    03:45 Klausurrelevanz des Klauselrechts

    05:49 Die Vollstreckungsrakete

    20:34 Das Klauselerteilungsverfahren

    21:51 Einfache und qualifizierte Klauseln

    23:21 Die titelergänzende Klausel nach § 726 ZPO

    27:33 Die titelumschreibende Klausel nach § 727 ZPO

    34.04 Öffentliche und öffentlich beglaubigte Urkunden

    36:27 Besonderheiten der titelergänzenden Klausel

    43:13 Zuständigkeit für die Klauselerteilung

    46:09 Zwischenfazit: Die Klausel im Überblick

    47:19 Sinn und Zweck des Klauselverfahrens

    49:42 Sonderfall: Vollstreckung aus einem Widerrufsvergleich

    57:10 Ausblick auf Teil 2 & Verabschiedung

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    # 107 BVV 3 (Angaben des Beschuldigten Teil 2)

    Und weiter geht’s: In Folge 3 der Reihe erbringen Anna Pake und Lisa Walter, beide Richterinnen und AG-Leiterinnen, letztgültig den Beweis: Hier ist alles gut verwertbar! Und was? Tja, zwar nicht zwingend jedes Beweismittel für den Strafprozess, aber gewiss jede Information dieser Folge für eine gelingende Klausur! Gemeinsam hangeln sich die beiden listigen Kriminalistinnen durch klausurrelevante Grenz- und Zweifelsfälle (von denen einer sogar das Bundesverfassungsgericht spaltete!), mit denen die in den ersten beiden Folgen erarbeiteten Grundlagen vertieft und ausgeschärft werden. In der Sache geht es u.a. um verdeckte Ermittler, Hörfallen und Selbstgespräche. Und in der abschließenden Folge haben dann auch endlich Beweisverwertungsverbote bei ausgeübten Zeugnisverweigerungsrechten ihren großen Auftritt – § 252 StPO, ick hör Dir trapsen… A propos hören: Viel Spaß mit dieser Folge!

    Besprochene Entscheidungen:

    Angaben gegenüber einem verdeckten Ermittler: 3 StR 104/07

    Aktuelle Entscheidung zu Angaben gegenüber verdeckten Ermittlern: 4 StR 370/23

    Hörfalle: BGH, GSSt 1/96 (BGHSt 42, 139)

    Angaben gegenüber einem Mithäftling: 5 StR 666/86

    Angaben im Rahmen einer medizinischen Behandlung: 1 StR 277/17

    Aktueller Fall zu Spontanäußerungen des Beschuldigten: 5 StR 729/24

    Tagebuchentscheidung: 2 BvR 1062/87

    Selbstgespräch im Auto: 2 StR 509/10

    Selbstgespräch im Krankenzimmer: 1 StR 140/05

    Kapitelmarken:

    00:00 Begrüßung

    02:01 Angaben außerhalb von Vernehmungen

    03:05 Nemo-tenetur-Grundsatz und Fair-Trial-Grundsatz

    05:28 Angaben gegenüber einem verdeckten Ermittler

    10:49 Aktuelle Entscheidung zu Angaben gegenüber verdeckten Ermittlern

    16:22 Die Hörfalle

    22:09 Angaben gegenüber einem Mithäftling

    26:10 Angaben im Rahmen einer medizinischen Behandlung

    29:36 Aktueller Fall zu Spontanäußerungen des Beschuldigten

    35:57 Die Tagebuchentscheidung des Bundesverfassungsgerichts

    39:34 Verwertbarkeit von Selbstgesprächen

    42:57 Verabschiedung

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    # 106 BVV 2 (Angaben des Beschuldigten Teil 1)

    0:00 / 0:00 45,1 MB

    Was ist sowohl die Säule des Strafprozesses als auch sein Dach? Na? Wo solche Metaphern windschief in der Gegend stehen, ist die nächste RefPod-Folge nicht weit! Anna Pake und Lisa Walter, beide Richterinnen und AG-Leiterinnen, füllen in dieser zweiten Folge zu den Beweisverwertungsverboten die in der ersten Folge erarbeiteten Grundlagen mit Leben. Das tun sie anhand vieler Beispielsfälle, unter anderem zu den Fragen, wann wie wer durch wen worüber zu belehren ist und wo die Grenze zwischen erlaubter kriminalistischer List und unzulässiger Täuschung verläuft. Mithilfe dieser klausurrelevanten – und echten Klausuren entnommenen! – Beispielsfälle legt Ihr quasi das Fundament des Hauses, dessen Dach zugleich eine Säule…Ihr wisst schon. Freut Euch auf Folge 3 in der kommenden Woche – und viel Spaß beim Hören!

    BGH zur Verwertbarkeit bei unterbliebener audiovisueller Aufzeichnung der Beschuldigtenvernehmung: Beschluss vom 12.03.2025 – 4 StR 329/24

    Kapitelmarken:

    00:00 Begrüßung & Rückblick auf Teil 1

    01:53 Klausurtipp: Beweisverwertungsverbote im Schmitt/Köhler

    03:21 Beschuldigtenangaben als Klausurproblem

    05:48 Nemo-tenetur-Grundsatz: Niemand muss sich selbst belasten

    08:23 Der formelle Vernehmungsbegriff

    10:12 Wann wird aus einem Zeugen ein Beschuldigter?

    15:22 Beschuldigtenbelehrung nach §§ 163a IV 1, 136 StPO

    21:39 Recht auf Verteidigerkonsultation

    27:47 Recht auf einen Pflichtverteidiger

    34:05 Ausländische Beschuldigte

    41:14 Anwesenheitsrechte des Verteidigers

    44:20 Audiovisuelle Aufzeichnung der Beschuldigtenvernehmung

    47:02 § 136a StPO: Verbotene Vernehmungsmethoden

    48:22 Täuschung oder zulässige kriminalistische List?

    52:34 Belehrung nach Festnahme nach §§ 127 IV, 114b II StPO

    54:50 Fazit & Ausblick auf die Fortsetzung

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    # 105 BVV 1 (Allgemeines)

    0:00 / 0:00 54,3 MB

    Es ist doch einfach ungerecht: Jahrelang wird einem eingebläut, dass in Gutachten/Urteilen (oder Anklageschriften) alle relevanten Sachverhaltselemente berücksichtigt werden sollen. Und dann das: Es gibt Fälle, in denen das gerade NICHT gelten soll, vielmehr so getan wird (und werden muss!), als wäre etwas tatsächlich Bekanntes nicht ermittelt. Und damit nicht genug: Dadurch wird der Fall zwar sachverhaltsärmer, aber im Gegenzug begründungsintensiver! Genug der kryptischen Andeutungen (Ihr habt die Folgenbeschreibung doch ohnehin bereits gelesen!) – in dieser ersten Folge einer zweiteiligen Reihe geht es um Beweisverwertungsverbote, und zwar in allen drei strafrechtlichen Klausurtypen. Anna Pake und Lisa Walter, beide Richterinnen und AG-Leiterinnen, nehmen Euch in dieser ersten Folge einer mehrteiligen Reihe an die Hand und führen Euch absolut souverän durch relativ bedeutsames Gelände; immer abwägend und sich nie im (Rechts-)Kreis drehend. Mit Euch pflücken sie – Widerspruch ist insoweit zwecklos – die Früchte des verbotenen Baums und verwerten sie manchmal auch dann und dort, wo ihnen die Erhebung nicht gestattet war, aber hypothetisch gestattet gewesen wäre. Na, alle Anspielungen in den beiden letzten Sätzen verstanden? Wenn nein: Folge hören! Wenn ja: trotzdem Folge hören! Viel Spaß!

    Kapitelmarken:

    00:00 Begrüßung & Vorstellung

    05:00 Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im Strafprozess

    08:59 Beweiserhebungsverbot vs. Beweisverwertungsverbot

    13:11 Absolute und relative Beweisverwertungsverbote

    14:15 Das Prüfungsschema für die Klausur

    15:54 Absolute Beweisverwertungsverbote

    25:04 Relative Beweisverwertungsverbote: Rechtskreistheorie & Abwägungslehre

    29:00 Die wichtigsten Abwägungskriterien

    37:47 Die Widerspruchslösung

    40:59 Fernwirkung und Fortwirkung

    43:00 „Fruit of the Poisonous Tree“ – und die Lösung des BGH

    48:46 Beweisverwertungsverbote in der Klausur

    49:07 Die Anklageklausur: Beweisverwertungsverbote im A-Gutachten

    57:38 Beweisverwertungsverbote in der Urteilsklausur

    01:00:57 Beweisverwertungsverbote in der Revisionsklausur

    01:04:57 Verabschiedung

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    # 105 Beweisverwertungsverbote 1

    0:00 / 0:00 54,3 MB

    Es ist doch einfach ungerecht: Jahrelang wird einem eingebläut, dass in Gutachten/Urteilen (oder Anklageschriften) alle relevanten Sachverhaltselemente berücksichtigt werden sollen. Und dann das: Es gibt Fälle, in denen das gerade NICHT gelten soll, vielmehr so getan wird (und werden muss!), als wäre etwas tatsächlich Bekanntes nicht ermittelt. Und damit nicht genug: Dadurch wird der Fall zwar sachverhaltsärmer, aber im Gegenzug begründungsintensiver! Genug der kryptischen Andeutungen (Ihr habt die Folgenbeschreibung doch ohnehin bereits gelesen!) – in dieser ersten Folge einer zweiteiligen Reihe geht es um Beweisverwertungsverbote, und zwar in allen drei strafrechtlichen Klausurtypen. Anna Pake und Lisa Walter, beide Richterinnen und AG-Leiterinnen, nehmen Euch in dieser ersten Folge einer mehrteiligen Reihe an die Hand und führen Euch absolut souverän durch relativ bedeutsames Gelände; immer abwägend und sich nie im (Rechts-)Kreis drehend. Mit Euch pflücken sie – Widerspruch ist insoweit zwecklos – die Früchte des verbotenen Baums und verwerten sie manchmal auch dann und dort, wo ihnen die Erhebung nicht gestattet war, aber hypothetisch gestattet gewesen wäre. Na, alle Anspielungen in den beiden letzten Sätzen verstanden? Wenn nein: Folge hören! Wenn ja: trotzdem Folge hören! Viel Spaß!

    Kapitelmarken:

    00:00 Begrüßung & Vorstellung

    05:00 Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im Strafprozess

    08:59 Beweiserhebungsverbot vs. Beweisverwertungsverbot

    13:11 Absolute und relative Beweisverwertungsverbote

    14:15 Das Prüfungsschema für die Klausur

    15:54 Absolute Beweisverwertungsverbote

    25:04 Relative Beweisverwertungsverbote: Rechtskreistheorie & Abwägungslehre

    29:00 Die wichtigsten Abwägungskriterien

    37:47 Die Widerspruchslösung

    40:59 Fernwirkung und Fortwirkung

    43:00 „Fruit of the Poisonous Tree“ – und die Lösung des BGH

    48:46 Beweisverwertungsverbote in der Klausur

    49:07 Die Anklageklausur: Beweisverwertungsverbote im A-Gutachten

    57:38 Beweisverwertungsverbote in der Urteilsklausur

    01:00:57 Beweisverwertungsverbote in der Revisionsklausur

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# 19 Ref-Talk mit dem Minister (inkl. Examenstipps!)

0:00 / 0:00 26,8 MB

Kaum zu glauben aber wahr: ein jeder war mal Referendar! Also zumindest jede Volljuristin und jeder Volljurist, und damit auch: der Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach. Im Gespräch mit Christian Walz, seines Zeichens Richter und AG Leiter, plaudert Dr. Limbach über seine früheren Leben u.a. als Verwaltungsrichter, Direktor der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung – und auch und insbesondere über sein Leben als Referendar am Landgericht Bonn.

Es geht deswegen nicht nur über die Unterschiede zwischen Ministerialverwaltung und Gericht, Gegenwart und Zukunft des Referendariats oder die Frage, weshalb junge Juristinnen und Juristen Kenntnisse über NS- und DDR-Unrecht haben sollten, sondern auch um die ganz persönlichen Lerntipps des Ministers, darüber, was ihn an seiner Verwaltungsstation gereizt hat, über Aktenvorträge mit seiner Frau, wie er mit einem Rückschlag in seinem eigenen Klausurexamen umgegangen ist und vieles mehr. Obendrauf gibt es noch ein leidenschaftliches Plädoyer für das Öffentliche Recht – viel Spaß mit der neuen Folge!

In das Gespräch sind Fragen eingeflossen, die Ihr über unseren Insta-Kanal „ref.pod“ eingereicht habt – dafür ganz lieben Dank!

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Folge „# 13 E-Klausur – alle wichtigen Infos“: Bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

Hier geht es zu den Aktenvorträgen des LJPA NRW

Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden:

(00:25) Der Minister über seine Zeit im Referendariat

(03:09) „Auf Umwegen“ in die Verwaltungsgerichtsbarkeit

(05:16) Ein Plädoyer für das Öffentliche Recht

(07:14) Öffentlich-rechtliche & andere Examensklausuren

(09:35) Deshalb ist der Beruf der Richterin/des Richters so großartig

(11:56) Was zeichnet gute Lehre aus?

(16:53) Zukunft & Vergangenheit des Referendariats

(21:15) Lern- & Examenstipps

(26:40) Abschlussbotschaft an alle Refs

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# 18 Abprallender Schnee (Aktuelles SachenR!)

0:00 / 0:00 37,7 MB

Wer vom Nachbarrecht abprallt wie die Schneeflocke von der Grenzwand – dem kann mit dieser Folge geholfen werden! Christian Walz und Christoph Spielmann – beide Richter und AG-Leiter – besprechen eine aktuelle und examensrelevante Entscheidung des BGH. Es geht um „abprallenden Schnee“ und die damit verbundenen positiven (oder negativen?!) Einwirkungen auf ein Tankstellendach, dem der Schnee nicht gut bekommt. An diesen winterlichen Fall knüpfen sich viele Fragen: Aus welcher Anspruchsgrundlage bekommt die Tankstelleneigentümerin – vielleicht – Entschädigung? Ist Schnee so zu behandeln wie reflektierendes Licht? Was hat dies mit rechtlichem und faktischem Duldungszwang zu tun? Und welchen Einfluss hat eine öffentlich-rechtliche Baugenehmigung auf das Zivilrecht? Viele Fragen – viele Antworten: Viel Spaß mit der neuen Folge!

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BGH, Urteil vom 23.03.2023 – V ZR 97/21

Folge „# 7.5 Kurze (?!) Zwischenfrage: Ist § 281 BGB auf § 1004 BGB anwendbar?“ bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden:

(00:00) Einführung

(01:33) Sachverhalt

(04:23) Anspruchsgrundlage?

(06:58) Systematik von § 906 BGB

(08:02) Positive oder negative Einwirkung?

(18:14) Wesentlichkeit der Einwirkung?

(28:20) Rechtsfolge von § 906 II 2 BGB

(31:44) § 906 II 2 BGB analog

(34:44) Nachbarschaftliches Gemeinschaftsverhältnis

(35:45) § 823 II BGB i.V.m. § 907 BGB

(37:36) Zusammenfassung

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# 17 Versäumnisurteil & Einspruch 3 (Tenor)

0:00 / 0:00 30,5 MB

Teil 3 unserer Reihe zum examensrelevanten Säumnis- und Einspruchsverfahren! Christian Walz und Tom Soller – beide Richter und AG-Leiter – sprechen über die Tenorierung in einem Endurteil nach Einspruch gegen ein Versäumnisurteil. In dieser sehr klausurrelevanten Prozesssituation gibt es einige Besonderheiten bei der Formulierung des Tenors zu beachten. Hier sollte man wirklich sehr sorgfältig arbeiten, weil der Tenor Grundlage für die Vollstreckung und auch maßgeblich für den Umfang der Rechtskraft ist; er wird deshalb auch als das „Herzstück“ der Entscheidung bezeichnet – Fehler können hier besonders schwer wiegen. In dieser Folge bekommst du deshalb ganz praktische Tipps an die Hand, wie du insbesondere in Klausuren den Tenor richtig formulierst.

Viel Spaß beim Hören! 🙂

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Hier geht es zu Teil 1 (Einführung & Tatbestand) unserer Reihe zum Säumnis- und Einspruchsverfahren: Spotify, Apple Podcasts, YouTube

Hier geht es zu Teil 2 (Entscheidungsgründe) unserer Reihe zum Säumnis- und Einspruchsverfahren: Spotify, Apple Podcasts, YouTube

Hier geht es zu unserer Folge zum Hauptsachetenor im Zivilurteil: Spotify, Apple Podcasts, YouTube

Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden:

(00:00) Einleitung & Überblick

(07:57) Hauptsachetenor

(13:05) Kostentenor

(17:33) Vorläufige Vollstreckbarkeit

(31:35) Abschluss

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# 16 Tipps von Refs für Refs!

0:00 / 0:00 16,9 MB

RefPod wünscht dir ein frohes, gesundes und erfolgreiches Jahr 2024! Christian Walz, Richter und AG-Leiter, startet mit dir in das neue Jahr mit einer besonderen Folge: In dieser Folge teilen rund 30 Referendarinnen und Referendare ihre persönlichen Tipps zum Referendariat! Es geht um Themen wie Work-Life-Balance, Lernplanung, Lerntipps und vieles mehr.

Die Aufnahmen sind bei der Weihnachtsfeier für Referendarinnen und Referendare am Landgericht Münster vor rund einem Monat entstanden. Ganz herzlichen Dank an alle, die mitgemacht haben!

Was sind deine persönlichen Tipps rund ums Referendariat? Schreib‘ es uns gerne! 🙂

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Folge „# 10.5 Die wichtigsten Tipps fürs Ref aus Sicht von 24 AG-Leitern“ bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

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# 15.5 Antworten auf eure Fragen, X-Mas-Quiz & Weihnachtsbotschaft

0:00 / 0:00 54,1 MB

Ja, is’ denn heut schon Weihnachten!? Eine ZWEITE RefPod-Folge in dieser Woche? Wir haben uns ein letztes Mal in diesem Jahr extra für euch erneut versammelt, um die Fragen zu beantworten, die euch auf dem Herzen liegen und die ihr uns auf Instagram geschickt habt. Was ist der „schlimmste Fehler“, der einem in einer Klausur passieren kann? Welche „Last Minute“-Tipps für die mündliche Prüfung gibt es? Ist das Notenniveau seit Jahrzehnten gleichbleibend? Diese und viele weitere Fragen werden beantwortet von Christian Walz, Anna Henrichs, Richard Ademmer und Christoph Spielmann, die Richter und AG-Leiter sind. Als Bonus gibt es ein Weihnachtsquiz zum Mitraten, in dem ihr paar Fun Facts über Weihnachten erfahrt. Und zum Schluss, ganz wichtig: Die RefPod-Weihnachtsbotschaft.

Viel Spaß beim Hören! 🙂

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RefPod macht eine kleine Winterpause! Die nächste Folge erscheint am 09.01.2024.

Folge „# 7 Durchgefallen – und jetzt?“

https://open.spotify.com/episode/3THlpOSLxYWwQzpHxe6ZUA?si=5a7cc61547824dc8

Folge „Kurze Zwischenfrage: Soll ich Fundstellen aus dem Kommentar zitieren?“

https://open.spotify.com/episode/4vRvad7lanGmqBk65NID7S?si=62f1ff2096354442

(00:00) Begrüßung

(01:40) Lernen an den Feiertagen?

(09:33) Eure Fragen

(09:51) StrafR & ÖR im RefPod?

(13:39) „Last Minute“-Tipps für mündliche Prüfung

(19:17) Was ist der „schlimmste Fehler“ in einer Klausur?

(23:34) Echte Examensklausuren im RefPod?

(27:31) Wie kommt man als Richter zum OLG?

(33:58) Wo finden AGs statt? Am OLG und/oder LG?

(34:38) Sollte man sich aufs Ref vorbereiten?

(36:32) Nach welchen Kriterien Wahlstation auswählen?

(44:17) Kann man Fundstellen aus Kommentar wörtlich übernehmen?

(44:45) Warum verbessern sich seit Jahrzehnten nicht die Notenquoten?

(47:14) Weihnachtsquiz

(48:11) Woher kommt das Christkind?

(51:26) Wer verfasste den Klassiker „Letters from Father Christmas“?

(52:25) Wofür steht das „X“ in „X-Mas“?

(54:20) Was verschenken die Deutschen am meisten?

(55:49) Was ist der beliebteste Weihnachtsfilm?

(56:51) Wie viel Prozent Alkohol muss Glühwein haben?

(58:06) Die RefPod-Weihnachtsbotschaft

(58:41) Winterpause

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# 15 Weihnachtsspecial (+ 4 Lerngeschenke!)

0:00 / 0:00 73,1 MB

Eine schöne Bescherung! Christian Walz, Anna Henrichs, Richard Ademmer und Christoph Spielmann – alle Richter und AG-Leiter – überraschen sich jeweils mit einem kleinen „Lerngeschenk“. Und du kannst ihnen in dieser Folge beim Auspacken der „Geschenke“ zuhören! In jedem „Geschenk“ steckt ein examensrelevanter Fall aus Klausuren oder Rechtsprechung, der besprochen wird. Es sind zwei Fälle aus dem Zivilrecht, ein Fall aus dem Strafrecht und ein Fall aus dem öffentlichen Recht dabei – ja, auch aus dem öffentlichen Recht! Es ist eben Weihnachten, das Fest der Liebe. Das ganze heißt zwar „Weihnachtsspecial“, ist aber ganz unabhängig von Weihnachten lehrreich und examensrelevant.

Viel Spaß beim Hören! 🙂

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Urteile aus der Folge:

BGH, Urt. v. 02.07.2019 – VI ZR 184/18 (Umfang der Streupflicht auf dem Parkplatz eines Supermarktes)

https://openjur.de/u/2179098.html

BGH Urt. v. 24.05.2023 – 2 StR 320/22 (maßgeblicher Zeitpunkt bei Heimtückemord)

https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/2/22/2-320-22.php

OVG Münster, Urt. v. 07.04.2017 – 11 A 2068/14 (Sondernutzungserlaubnis = mitwirkungsbedürftiger VA)

https://openjur.de/u/2138973.html

 

 BVerwG, Beschl. v. 29.03.2022 – 4 C 4.20 (isolierte Anfechtbarkeit von Nebenbestimmungen)

https://www.bverwg.de/290322B4C4.20.0

BayVGH, Urt. v. 22.06.2010 – 8 B 10.970 (Ermessensfehlerhaftigkeit einer Auflage zu einer Sondernutzungserlaubnis)

https://openjur.de/u/484649.html

OLG Brandenburg, Beschl. v. 04.02.2020 – 12 U 112/19 (Anscheinsbeweis bei Skiunfall)

https://openjur.de/u/2253157.html

OLG Schleswig, Urt. v. 28.08.2012 – 11 U 10/12 (Anscheinsbeweis bei Skiunfall)

https://www.ra-kotz.de/skiunfall_unaufklaerbarkeit_haftungsverteilung.htm

Kapitelmarken:

(00:00) Einleitung

(06:28) Räum- und Streupflicht in Klausuren

(07:53) Schmerzensgeldansprüche in Klausuren

(10:37) Indizien und Parteivernehmung

(14:15) Verkehrssicherungspflichten bei allgemeiner Glätte

(23:25) Streupflicht auf dem Supermarktparkplatz?

(30:58) Sondernutzungserlaubnis = mitwirkungsbedürftig?

(34:46) Nebenbestimmungen gem. § 36 VwVfG

(39:11) Isolierte Anfechtbarkeit einer Nebenbestimmung

(40:36) Begründetheit einer Anfechtungsklage gegen eine Nebenbestimmung

(49:29) Heimtückemord oder Totschlag? 

(55:49) Revision – was prüft der BGH eigentlich?

(01:01:58) Skiunfälle in Klausuren

(01:04:31) Internationale Zuständigkeit

(01:07:50) Internationales Privatrecht

(01:10:23) § 823 und FIS-Regeln

(01:13:03) Anscheinsbeweise auf der Skipiste

(01:17:56) Verabschiedung

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# 14 Materielles ZivilR 2 – BGB AT: Vertragsschluss & mehr

0:00 / 0:00 82,0 MB

In unseren zweiten ausführlichen Folge zum materiellen Recht besprechen Christian Walz und Christoph Spielmann – beide Richter und AG-Leiter – wieder examensrelevante Themen aus dem Allgemeinen Teil des BGB. Im Schwerpunkt geht es diesmal um allerlei Klausurprobleme rund um Vertragsschlüsse. Die Folge verliert sich dabei natürlich nicht in dogmatischen Glasperlenspielchen. Sondern die Materie wird – in gewohnter RefPod-Manier –  jeweils anhand von Fällen aus aktueller und klassischer Rechtsprechung sowie anhand von Klausurfällen mit Leben gefüllt. Und du erfährst auch, was das ganze mit Zahnpastatuben, Ketten und dem Mittelalter zu tun hat…

Unsere erste BGB AT-Folge (Spotify):

https://open.spotify.com/episode/0VmvknBwd7yQD9If6Xv5PC?si=f5accbf9eb2c4018

Unsere Folge zur Vorbereitung auf das materielle Recht (Spotify):

https://open.spotify.com/episode/7ixlXR19pFvZ3Df4E74HgY?si=236ac7142b634e20

Besprochene Urteile: 

BGH, Urt. v. 02.11.1995 – X ZR 135/93 („freibleibendes“ Angebot („sine obligio“); Schweigen auf Angebot)

http://lorenz.userweb.mwn.de/urteile/NJW1996_919.html

BGH, Urt. v. 04.05.2011 – VIII ZR 171/10 (Vertragsschluss an SB-Tankstelle)

https://openjur.de/u/165483.html

OLG Nürnberg, Beschl. v. 06.08.2020 – 13 U 4391/19 (Übersendung Vertragsentwurf ohne Unterschrift)

https://openjur.de/u/2274579.html

BGH, Urt. v. 13.09.2007 – I ZR 155/04 (Erlassfalle)

https://openjur.de/u/76332.html

BGH, Urt. v. 06.10.2022 – VII ZR 895/21 (Zeitpunkt des Zugangs einer E-Mail)

https://openjur.de/u/2454140.html

BGH, Urt. v. 24.02.2016 – XII ZR 5/15 (Rechtzeitigkeit der Annahme eines Angebots; Schweigen als Annahme)

https://openjur.de/u/879297.html

BGH, Urt. v. 27.04.2021 – XI ZR 26/20 (Unzulässige Zustimmungsfiktion in Banken-AGB)

https://openjur.de/u/2346610.html

Kapitelmarken:

(00:00) Einleitung & mündliche Prüfung

(04:25) „pacta sunt servanda“

(07:23) Zustandekommen eines Vertrages

(09:21) invitation ad offenrendum, „freibleibende“ Angebote

(11:23) § 145 BGB

(15:39) Schweigen auf freibleibendes Angebot

(18:09) Vertragsschlüsse an SB-Tankstellen & Warenautomaten

(21:00) Annahme & § 151 BGB

(23:06) Fallgruppen im Examen

(26:46) Übersendung eines Vertragsentwurfs ohne Unterschrift

(34:27) § 154 II BGB

(39:54) Vertragsschluss durch konkludentes Verhalten

(43:51) „Markisenfall“

(50:29) Abschluss eines Vergleichs

(53:45) Erlassfalle

(01:00:00) Vergleichsangebot per E-Mail

(01:13:05) § 308 Nr. 1 BGB

(01:17:46) Geringfügige Überschreitung der Annahmefrist

(01:21:00) § 149 BGB

(01:28:48) Verabschiedung

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Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

# 13 E-Klausur – alle wichtigen Infos

0:00 / 0:00 47,0 MB

Tastatur statt Füller: Wie ist es, E-Klausuren zu schreiben? Pünktlich zum Start der E-Klausur ab Januar 2024 in NRW unterhält sich Christian Walz mit Raimond Röttger und Hannah Krüßmann über alles, was du zu diesem Thema wissen solltest. Raimond ist Richter am Landgericht und derzeit ins Ministerium der Justiz NRW abgeordnet, wo er die Einführung der E-Klausur maßgeblich begleitet. Hannah ist Referendarin, derzeit in der Fortgeschrittenen-AG, und hat die E-Klausur unter realistischen Examensbedingungen in einer Generalprobe am OLG Hamm getestet. Gemeinsam beantworten sie alle Fragen, die ihr uns unter anderem bei Instagram zu diesem Thema gestellt habt: Welche Hardware wird verwendet? Wie funktioniert die Schreibsoftware? Gibt es etwa eine Rechtschreibkontrolle und kann ich jetzt copy-pasten? Aber vor allem: Werden die Klausuren jetzt noch schwieriger und länger?

Diese und viele weitere Fragen werden beantwortet.

Spoiler: Es gibt keinen Grund zur Sorge, aber viele Gründe zur Freude!

Viel Spaß beim Hören!

Wir freuen uns, wenn du unseren Podcast bewertest und/oder abonnierst 🙂

Alle Infos des LJPA zur E-Klausur:

https://www.justiz.nrw/Gerichte_Behoerden/landesjustizpruefungsamt/ljpa_a_z/E-Klausur/index.php

Demo-Portal:

http://e-klausur-test.nrw.de

Maus & Tastatur:

https://www.cherry.de/kc-1000

https://www.cherry.de/mc-1000

Bild vom Prüfungsplatz:

https://drive.google.com/file/d/1x-G2dX2ZErUs2ko6e28kScT2Yh6yxfOd/view?usp=sharing

Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden:

(00:00) Einleitung (mit diversen Service-Hinweisen!)

(04:13) Überblick über die E-Klausur (insb. Hardware)

(11:44) Hannas Erfahrungen mit der E-Klausur

(22:45) Die Software (Verweise, Fußnoten, Sonderzeichen)

(29:12) Das Demoportal

(31:49) Technische Probleme – und dann?

(35:03) Das Ende der Bearbeitung

(39:30) Werden Klausuren jetzt länger oder schwieriger?

(40:54) Vorteil Zehnfingersystem?

(43:47) Ist die NRW-Lösung bereits erprobt?

(47:00) E-Klausur für Wiederholungs- & Verbesserungsschreiber?

(47:24) Nachteile der E-Klausur?

(49:17) Fazits

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E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com

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# 12.5 Statthaftigkeitsprüfung: Worauf kommt es an?

0:00 / 0:00 12,5 MB

Ein Herzstück vieler Zulässigkeitsprüfungen, insbesondere – aber nicht nur – im Zwangsvollstreckungsrecht: Die Statthaftigkeit! Christian Walz und Richard Ademmer – beide Richter und AG-Leiter – wollen zu diesem Thema gerne etwas loswerden. Etwas, was ihnen beim Korrigieren von Klausuren immer wieder auffällt. Was das ist, erfährst du in der Folge!

Viel Spaß beim Hören!

Wir freuen uns, wenn du den Podcast abonnierst und bewertest 🙂

Und: Deine Meinung ist uns wichtig! Tritt gerne in Kontakt mit uns und teil‘ deine Gedanken zu der Folge.

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E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com

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# 12 Referendariat Plus: Speyer macht’s möglich!

0:00 / 0:00 50,3 MB

Wie wäre ein Ergänzungsstudium, das speziell für Referendarinnen und Referendare konzipiert ist und dir eine einzigartige Kombination aus rechts-, wirtschafts-, sozial- und verwaltungswissenschaftlichen Disziplinen bietet? In dem du dein Fachwissen vertiefen, aber auch etwas über Soft Skills lernen kannst? Und das dich zusätzlich in allen Rechtsgebieten auf das 2. Examen vorbereitet? 

So ein Ergänzungsstudium gibt es! Und zwar an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer (DUV). Es ist das sog. Speyer-Semester. Darüber unterhält sich in dieser Folge Christian Walz mit Prof. Dr. Ulrich Stelkens und Sebastian Baur. Prof. Dr. Stelkens ist Prorektor und Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insb. deutsches und europäisches Verwaltungsrecht an der DUV und Sebastian Baur ist dort wissenschaftlicher Mitarbeiter sowie Host des Podcasts „Recht Aktuell“. 

In dem Gespräch erfährst du, was Speyer zu bieten hat und wie du dorthin kommst. Wir erklären aber auch, warum das Speyer-Semester nicht nur was für öffentlich-rechtliche Nerds ist, was du in Speyer sonst erleben kannst und was sich hinter dem „Geist von Speyer“ verbirgt. 

Viel Spaß beim Hören!

Allgemeine Infos über das Ergänzungsstudium:

https://www.uni-speyer.de/studium/ergaenzungsstudium/ergaenzungsstudium-im-referendariat/ziel-und-profil-des-ergaenzungsstudiums

Hier kannst du deinen Studienplatz reservieren:

https://bewerbung.uni-speyer.de/de/

Infos über die Entsendemöglichkeiten für jedes Bundesland:

https://www.uni-speyer.de/studium/ergaenzungsstudium/ergaenzungsstudium-im-referendariat/entsendemoeglichkeiten-im-rechtsreferendariat

Infos des OLG Hamm für das Ergänzungsstudium:

https://www.olg-hamm.nrw.de/aufgaben/geschaeftsverteilung/zt-verwaltung/dez05/04_speyer/index.php

Podcast „Recht Aktuell“:

https://open.spotify.com/show/3tjLf7n9dyXepDa22VpUgX?si=9b0ae89b06534b20&nd=1

Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden:

(00:00) Begrüßung & Einleitung

(03:48) Warum nach Speyer gehen? Ziel des Ergänzungsstudiums

(05:48) Darum ist Sebastian nach Speyer gegangen

(08:40) Faszination öffentliches Recht

(10:40) Empfehlenswerte Lehrveranstaltungen

(16:12) Keine Massen-Uni & Refs aus allen Ländern

(18:42) Veranstaltungen rund um Digitalisierung

(20:21) Blick über den Tellerrand & praxisorientierte Ausbildung

(22:02) Examensvorbereitung in Speyer

(24:44) Was erwirbt man mit dem Speyer-Semester?

(26:37) Was muss ich während des Speyer-Semesters leisten?

(29:50) So kommst du nach Speyer (Anträge, Fristen etc.)

(34:36) In diesen Stationen kannst du nach Speyer gehen

(36:20) Auswahlverfahren?

(38:00) Speyer als „Referendariat Plus“

(41:30) Der „Geist von Speyer“ (Campusleben, Partys, Sport & Kultur)

(50:05) Die Ausbildung in Speyer ist relevanter denn je

(53:11) Fazits & Verabschiedung

http://www.refpod.de