Teil 2 unserer Reihe zum examensrelevanten Säumnis- und Einspruchsverfahren ist da! In Teil 1 haben wir eine Einführung gegeben und den Tatbestand beleuchtet. Nun widmen sich Christian Walz und Tom Soller – beide Richter und AG-Leiter – in Teil 2 dem Verfassen der Entscheidungsgründe eines Urteils nach Einspruch gegen ein Versäumnisurteil.

Gemeinsam durchleuchten sie das Prüfungsschema, bieten Formulierungsvorschläge und erläutern, welche Aspekte in Klausuren mit dieser Prozesssituation nach ihrer Erfahrung besonders beachtet werden sollten. Dabei wird in gewohnter „RefPod-Manier“ auch über den Tellerrand geschaut: Sie thematisieren Zusammenhänge mit der Rechtsanwaltsklausur und erörtern Besonderheiten der Kostenentscheidung.

Hier kommst du zu Teil 1 unserer Reihe zum Versäumnisurteil und Einspruch:

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Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden:

(00:00) Begrüßung und Einleitung

(02:22) Über Sequels in Podcast und Film

(04:22) Entscheidungsgründe und der erste Satz

(11:59) Grundlegendes zum Einspruch

(15:49) Zulässigkeit des Einspruchs – Statthaftigkeit

(20:03) Form

(22:50) Frist

(27:02) Wiedereinsetzung

(32:32) Nebenentscheidungen, insbesondere § 344 ZPO

(37:37) Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen des VU gegen den Bekl.

(43:46) Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen des VU gegen den Kl.

(48:40) Was sind eigentlich die Kosten der Säumnis?

(50:44) Vorläufige Vollstreckbarkeit

(52:22) Verabschiedung

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Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

In dieser Folge unterhält sich AG-Leiter und Richter Christian Walz mit Rechtsanwältin Melina Pier über den Anwaltsberuf. Melina Pier, die seit 2022 Rechtsanwältin ist, berichtet über ihre frischen Erfahrungen als Berufseinsteigerin und darüber, was sie wirklich am Anwaltsberuf fasziniert. Was zeichnet den Anwaltsberuf aus? Wie ist es, sich vor Gericht für jemanden einzusetzen? Können introvertierte Menschen das eigentlich auch machen oder muss man ein „Rampensau-Gen“ haben? Und wie gut bereitet einen die Anwaltsklausur auf die anwaltliche Tätigkeit vor? All das und noch mehr beantwortet Melina in ihrem hörenswerten Bericht.

Es werden natürlich weitere Folgen kommen zu anderen Berufsbildern 🙂 

Viel Spaß beim Hören!

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RefPod widmet einer besonders examensrelevanten Prozesssituation eine eigene Formatreihe: Säumnis- und Einspruchsverfahren. Genauer gesagt geht es vor allem um das abzufassende Endurteil nach Einspruch gegen ein Versäumnisurteil.

In diesem ersten Teil führen Christian Walz und Tom Soller – beide Richter und AG-Leiter – in diese wichtige Thematik ein und unterhalten sich darüber, wie bei einem Urteil nach Einspruch gegen ein Versäumnisurteil der Tatbestand zu formulieren ist; aus ihrer eigenen Korrekturerfahrung können sie berichten, dass hier besonders viel Verbesserungspotential liegt. Punkt für Punkt gehen sie das Aufbauschema durch und geben Formulierungshilfen. Sie erklären auch, warum was an welcher Stelle im Tatbestand erwähnt werden muss und welche grammatikalische Zeitform jeweils zu verwenden ist.

Mit diesen Tipps & Hinweisen wird ein schöner Tatbestand gelingen 🙂

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Die Drittwiderspruchsklage gem. § 771 ZPO ist ein absoluter Klassiker im Zwangsvollstreckungsrecht und häufig zu Gast in den Examensklausuren. Die Richter und AG-Leiter Christian Walz und Richard Ademmer besprechen in dieser Folge das Wichtigste zu diesem Klagetyp. Anhand des Prüfungsschemas zur Drittwiderspruchsklage besprechen sie die examensrelevantesten Themen, geben Klausurtipps und bieten Formulierungshilfen an. Die eine oder andere anekdotische Aus- bzw. Abschweifung darf natürlich auch nicht fehlen 🙂

Die Examensnähe der Folge kann man ihr übrigens regelrecht anhören… Was damit gemeint ist, erfahrt ihr in der Folge. Viel Spaß!

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Shownotes:

Links zu den RefPod-Folgen, auf die wir in dieser Folge Bezug nehmen:

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Es war doch nur eine kurze Zwischenfolge geplant – und dann das!

Christian Walz und Christoph Spielmann – beide Richter und AG Leiter – wollten sich eigentlich nur der jüngst vom BGH beantworteten Frage widmen, ob der Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung (§ 281 BGB) auf den Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch aus § 1004 Abs. 1 BGB anwendbar ist. Auf der Suche nach Antworten steigen sie in die tiefsten Keller und blasen den Staub von den Folianten der BGB-Motive, räsonieren von der Spitze des Elfenbeinturms über das Wesen dinglicher und schuldrechtlicher Ansprüche und schauen sich vor allem ganz praktisch die Umsetzung dieser Fragen in Zivilprozess und Examensklausur an.

Und was all das mit „Wurzelbrut“, Tennisplätzen, faktischem Duldungszwang und dem sog. „Dreier-Antrag“ zu tun hat, das findest du am Besten selbst heraus – viel Spaß beim Hören!

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Shownotes:

BGH, Urteil vom 23.03.2023 – V ZR 67/22 (Anwendbarkeit von § 281 BGB auf § 1004 BGB – Wurzelbrut)

https://openjur.de/u/2468623.html

BGH, Urteil vom 18.03.2016 – V ZR 89/15 (Anwendbarkeit von § 281 BGB auf § 985 BGB)

https://openjur.de/u/895007.html

BGH, Urteil vom 08.04.1997 – V ZR 28/96 (Tennisplatz-Fall)

https://www.iurado.de/?site=iurado&p=urteile&id=3072

Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden:

(00:00) Begrüßung und Einführung

(01:15) Die Anwendung von § 281 BGB auf § 985 BGB

(05:49) Praktisches und Dogmatisches

(11:22) § 255 ZPO – Fristbestimmung im Urteil

(18:23) Zwangskauf und § 255 BGB

(21:30) Bedingtes Schadensersatzverlangen und § 281 Abs. 4 BGB

(25:39) Wurzelbrut: Die Anwendung von § 281 BGB auf § 1004 BGB

(27:54) Materielle Anspruchsgrundlagen bei Wurzelbrut; insbesondere § 1004 BGB

(32:32) GoA und Bereicherungsrecht

(34:09) § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB analog

(38:23) § 823 BGB und – endlich – §§ 281, 1004 BGB

(41:33) Zur Anwendbarkeit des allgemeinen Schuldrechts auf § 1004 BGB

(44:15) Gründe für die Nichtanwendung des § 281 BGB; insbes. § 887 Abs. 2 ZPO

(57:21) Verabschiedung (und schlechte Witze)

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