Venus und die Zahl der Liebe und das Zwangsvollstreckungsrecht – wie das alles zusammenhängt, erfährst du in dieser lang ersehnten Fortsetzung unserer Reihe zum Zwangsvollstreckungsrecht! Anna Henrichs, Richterin und AG-Leiterin, und Richard Ademmer, Vorsitzender Richter und Ausbildungsleiter, sprechen über die Mutter aller Schemata im Zwangsvollstreckungsrecht: Römisch I. bis V.! Denkst du jetzt: „Warum nicht? Dann komme ich vielleicht gut in den Schlaf?“ Von wegen! Hör’ es dir an! Examensrelevantes Kernwissen und ein Feuerwerk der Zwangsvollstreckungsklassiker erwartet dich! Frei nach dem „Wunder von Manhattan“: Zwangsvollstreckungsrecht? We believe!

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RefPod-Folge „# 6 ZwangsvollstreckungsR 1: Einführung und Grundlagen“ bei Spotify, Apple und YouTube.

RefPod-Folge „# 8 Drittwiderspruchsklage gem. § 771 ZPO“ bei Spotify, Apple und YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

02:12 Prüfungsschema Römisch I. bis V.

08:20 I. Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen

09:10 Partei- und Prozessfähigkeit

12:00 Funktionelle Zuständigkeit – Suche nach dem zuständigen Vollstreckungsorgan

13:45 Abgrenzung Mobiliar- Immobiliarzwangsvollstreckung

18:33 II. Allgemeine Zwangsvollstreckungsvorausetzungen

19:15 Titel

28:50 Klausel

39:00 Zustellung

47:07 Klausurproblem Vollstreckung vor Zustellung

50:43 III. Besondere Zwangsvollstreckungsvoraussetzungen

54:00 Vollstreckung bei Zug-um-Zug-Verurteilung

01:01:38 Nachweis des Annahmeverzugs

01:04:02 IV. Keine Vollstreckungshindernisse

01:14:00 V. Die Voraussetzungen der jeweiligen Vollstreckungsart

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Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Wie bereiten sich andere aufs Examen vor? Diese Frage stellen sich wahrscheinlich fast alle während des Referendariats – und meist bleibt sie unbeantwortet. Damit ist jetzt Schluss. Wir begleiten Katharina und Jens durch die letzten vier Monate ihrer Vorbereitung auf das 2. Staatsexamen. Einmal im Monat berichten sie Christian Walz, Richter und AG-Leiter, von ihren Erfahrungen: Wie gestalten sie ihre Vorbereitung? Was hat für sie funktioniert, was nicht? Und wie gehen sie mit dem steigenden Druck um? All diese Fragen und noch viele mehr beantworten Katharina und Jens in den „Examenstagebüchern“. Die beiden kannst du gerne bei Instagram kontaktieren unter @kathi_klagt und @herrmann_in_zivil.

Wichtig: Lass’ dich durch Vergleiche mit anderen nicht unter Druck setzen. Jede:r hat seine eigene Herangehensweise, und es ist völlig in Ordnung, wenn deine anders aussieht. Mit dieser Podcastreihe möchten wir zu einem offenen, kollegialen Austausch anregen und gegenseitigen Support fördern. Wir möchten Denkanstöße geben und Impulse für die eigene Examensvorbereitung bieten. Es gibt kein „Richtig“ oder „Falsch“ – jeder Weg ist individuell. Die Wege von Katharina und Jens sind nur zwei von vielen möglichen. Also seid bitte lieb zueinander.

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Kapitelmarken:

00:00 Einleitung
05:19 Beginn der Examensvorbereitung 
07:07 Was bedeutet „tauchen“?
07:44 Lernplan
09:31 Wie liefs bisher?
14:01 Dauer der Tauchphase
15:57 Nebenjob während Tauchphase
17:19 Tauchen Refs heute länger als früher?
19:43 Welche Rolle spielen die AGs an den Dienststellen?
21:09 Welche Rollen spielen private Lerngruppen?
22:45 Kommerzielles Rep?
29:08 Vergleich mit Vorbereitung auf das 1. Examen
30:23 Mentale Gesundheit
35:32 Umgang mit „Fehlern“
36:18 Versuch macht klug – Aufruf zur Beteiligung in den AGs!
38:44 Methodik und Lernmaterialien im 2. Examen
41:07 Umgang mit der Angst vor der Examensvorbereitung
45:44 Teilt eure Erfahrungen, Ängste und Sorgen, ihr seid nicht allein!

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Wie macht der Esel? Ih-Ah! Was das mit dem Bescheid zu tun hat, das erfahrt Ihr in der zweiten Folge zur Behördenklausur (und vieles mehr). Claas und Klaus (Regierungsdirektor und Oberregierungsrat, beide AG-Leiter) wissen auch in dieser Folge „Bescheid“. Christian Walz, Richter und AG-Leiter, steht den beiden als Gesprächspartner zur Allgemeinverfügung (ja, ja – ich weiß). Das alles wird garniert mit einem praktischen Fallbeispiel aus dem Waffenrecht. In diesem Sinne: „Feuer frei!“ – hier kommt die neue Folge!

Bitte beachten: Seit dem 31.10.2024 gilt ein neuer § 46 Abs. 6 WaffG, der in weiterem Umfang als bisher die sofortige Vollziehbarkeit kraft Gesetzes anordnet. Dadurch erübrigt sich die ausdrückliche Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit hinsichtlich der Abgabe der Waffenbesitzkarte und Munition.

Siehe auch unseren Musterbescheid.

Teil 1 zur Behördenklausur bei Spotify, Apple und YouTube.

Viel Spaß mit der Folge! Wir freuen uns, wenn du uns bewertest, weiterempfiehlst und abonnierst! 🙂

RefPod-Folge u.a. zur isolierten Anfechtbarkeit von Nebenbestimmungen bei Spotify, Apple und YouTube.

Skript zum Öffentlichen Recht im Assessorexamen von VRVG Michael Huschens (VG Köln)

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

03:40 Zweckmäßigkeitserwägungen (Fortsetzung)

04:00 Befangenheit

07:48 Anhörung und weitere Ermittlungen

08:55 Bearbeitungsfristen und Verwirkung

10:18 Bekanntgabe und Zustellungsfiktion

23:20 Rechtsbehelfsbelehrung

24:00 Bekanntgabefiktion

29:45 Nebenbestimmungen

31:08 Störerauswahlermessen

33:03 Ermessen im Übrigen

34:30 Wichtigste Zweckmäßigkeitserwägungen im Überblick

35:50 Praktische Entschließung

37:43 Bescheidkopf

39:55 Tenor

41:44 Sachverhaltsdarstellung

43:30 Rechtliche Erwägungen

46:00 Insbes.: Verweise in das Gutachten

48:00 Anrede bei anwaltlicher Vertretung

48:45 Begründung nach § 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO

49:00 Grußformel, Unterschrift, Rechtsbehelfsbelehrung

51:25 Das praktische Fallbeispiel

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Claas und Klaus wissen… Bescheid! Denn in dieser und der nächsten Folge erklären sie dir, worauf du in der Behördenklausur achten musst, um einen gelungenen Bescheid zu entwerfen. Claas ist Regierungsdirektor und Klaus Oberregierungsrat bei der Bezirksregierung Münster. Sie leiten schon seit Jahren öffentlich-rechtliche Arbeitsgemeinschaften und sprechen mit Christian Walz darüber, worauf es in Behördenklausuren wirklich ankommt. Christian Walz ist Richter und eigentlich zivil-/strafrechtlicher AG-Leiter (sein Beziehungsstatus mit dem Öffentlichen Recht? Es ist kompliziert). Gemeinsam besprechen die drei die Relevanz und den Aufbau von Behördenklausuren. Wie tenoriert man einen Bescheid? Was sind vernünftige Zweckmäßigkeitserwägungen? Wie läuft das mit der sofortigen Vollziehung noch mal? In dieser und der nächsten Folge geben Claas und Klaus zu all den Themen… Bescheid! Damit die nächste Klausur nicht… bescheid-en ausfällt! Keine falsche Bescheid-enheit!

(Ja, ja, der Verfasser dieser Zeilen hat pflichtschuldig in die Wortwitzkasse eingezahlt…)

Teil 2 zur Behördenklausur kommt nächste Woche!

Viel Spaß mit der Folge! Wir freuen uns, wenn du uns bewertest, weiterempfiehlst und abonnierst! 🙂

RefPod-Folgen, auf die Bezug genommen wird:

# 28 VerwaltungsR AT – Anhörung gem. § 28 VwVfG (bei Spotify, Apple, YouTube)

# 30 So geht Urteilsstil (bei Spotify, Apple, YouTube)

# 24 Erledigung im Zivilprozess 2 (übereinstimmende Erledigungserklärung) (bei Spotify, Apple, YouTube)

Musterbescheid

Skript zum Öffentlichen Recht im Assessorexamen von VRVG Michael Huschens (VG Köln)

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

03:35 Klausurtypen im öffentlichen Recht

04:56 Der Aufbau der Behördenklausur

06:33 Analyse des Bearbeitervermerks

11:40 Der Prüfauftrag

15:27 Behördeninterner Vermerk – Vorgehen wenn Bescheid nicht veranlasst

21:17 Das rechtliche Gutachten

27:00 Zweckmäßigkeitserwägungen

30:30 Hauptsachetenor

35:46 Sofortige Vollziehung

39:14 Zwangsmittelandrohung

49:07 Tenorierungsbeispiel

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Menschen, Normen, Sensationen! Im zweiten Teil unseres großen Rechtsprechungs-Zirkus’ präsentiert Zirkusdirektorin Anna Henrichs – unter frenetischen Beifallsrufen von Richard Ademmer als Publikum – Feuerschlucker (oder Spucker?) Christian Walz und Zauberkünstler Christoph Spielmann. Sämtliche Mitwirkenden sind abseits der Manege Richter und AG-Leitende. 

In seiner Feuer-Nummer steht Christian mit einer „brandheißen“ BGH-Entscheidung fest auf dem scheinbar vertrauten Boden des allgemeinen Schuldrechts – und zieht den dann allen anderen unter den Füßen weg! Mit dieser Wendung hätte wirklich niemand (auf)gerechnet…

Zauberkünstler Christoph erscheint aus dem Nichts mit einer fest verschlossenen Kiste (=unanfechtbarer Verwaltungsakt) auf der Bühne. Kriegt er sie jemals wieder auf, und wenn ja: wie?!?
Welche Entscheidung dieser Folge fandet ihr besonders lehrreich, spannend, unterhaltsam? Stimmt am 01.11.2024 über unseren Instagram-Kanal „ref.pod“ ab! Die finale Abstimmung über den „Star in der Manege“ ist dann am 08.11.2024. 

Manege frei – und viel Spaß beim Hören und Abstimmen!

Besprochene Entscheidungen:

BGH, Urteil vom 10.7.2024 – VIII ZR 184/23

OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17.03.2023 – 4 A 1986/22

OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11.07.2024 – 4 A 1764/23

Der erste Teil des Rspr.-Battles 3:

„# 44 Rspr.-Battle/Zirkus 3.1! Straßenverkehrsdelikte vs. ZPO-Zustellung/Frist+Berufung“ bei Spotify, Apple und YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

04:15 Aktuelle BGH-Entscheidung zum MietR, allg. SchuldR und BGB AT

34:03 Aktuelle OVG-Entscheidungen zum Corona-BeihilfenR, VerwaltungsR AT und VerwaltungsprozessR

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