Manche Dinge muss man im Referendariat einfach erledigen – und dazu gehört auch die Auseinandersetzung mit der Erledigungsproblematik im Zivilprozess. Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, unterhalten sich in dieser ersten Folge einer (mindestens) zweiteiligen Reihe über die einseitige Erledigungserklärung, werfen aber schon zaghafte Blicke voraus auf die übereinstimmende Erledigungserklärung und andere Möglichkeiten, einen erledigten Prozess zu einem möglichst ruhmreichen Ende zu führen.

Neben grundlegenden Aufbau- und Formulierungsfragen widmen wir uns auch solchen Fragen, die einen zweiten oder dritten Blick verdienen: Woher kommt jetzt genau das Feststellungsinteresse? Was ist eigentlich die „ursprüngliche Klage“? Kann sich eine beim unzuständigen Gericht erhobene Klage erledigen? Wie sieht es mit der Erledigung im Mahnverfahren aus?

Und weil die einseitige Erledigungserklärung viel mit Strukturen und einem überzeugenden Aufbau zu tun hat, könnt ihr hier ein Musterurteil mit Aufbau- und Formulierungsempfehlungen herunterladen.

Viel Spaß mit der neuen Folge!

Wir freuen uns, wenn du uns bewertest, abonnierst und weiterempfiehlst! 🙂

BGH, Urteil vom 07.11.2019 – III ZR 16/18 (einseitige Erledigungserklärung vor unzuständigem Gericht)

BGH, Urteil vom 17.11.2022 – VII ZR 93/22 (Zeitpunkt der Erledigung bei Erfüllung zwischen Mahnbescheidszustellung und Verfahrensabgabe)

RefPod-Folge „# 2 Wie schreibe ich eine gute Beweiswürdigung?“ bei Spotify, Apple Podcasts & YouTube

Kapitelmarken mit Zeitstempel:

(00:00) Einführung

(06:03) Was heißt Erledigung?

(07:52) Instrumente der ZPO

(14:13) Was ist die einseitige Erledigungserklärung? Insb. Auslegung & Klageumstellung gem. § 264 Nr. 2 ZPO

(22:03) Widerruf der Erledigungserklärung

(23:02) ERwirkungs- & BEwirkungshandlungen

(27:27) Feststellungsinteresse § 256 I ZPO

(30:38) Begründetheit der Erledigungsfeststellungsklage (Überblick)

(37:04) Zulässigkeit der ursprünglichen Klage, insb. (fehlende) Zuständigkeit

(51:39) Begründetheit der ursprünglichen Klage, insb. Beweiserhebung & -würdigung

(53:58) Erledigung nach Rechtshängigkeit, insb. bei Prozessaufrechnung & Erhebung der Verjährungseinrede

(01:05:38) Fiese Fallen in Klausuren

(01:12:44) Urteilsentwurf: Tenorierung, Tatbestand & Entscheidungsgründe

(01:26:40) Erledigung in besonderen Verfahren

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Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Die Richterinnen und AG-Leiterinnen Kristina Luga, Anna Henrichs und Christian Walz unterhalten sich über die Vorbereitung auf das öffentliche Landesrecht. Kristina hat in Baden-Württemberg studiert, aber ihr Referendariat dann in Nordrhein-Westfalen gemacht. Sie berichtet, wie es für sie war, sich als Landeswechslerin auf ein Landesrecht vorzubereiten, das ihr bis dato vollkommen unbekannt war. Sie gibt Tipps für die Vorbereitung und erklärt, warum man davor keine Angst haben braucht. Es wird aber auch über öffentlich-rechtliche Klausuren allgemein gesprochen und warum bei diesen Klausuren saubere Methodik evtl. noch wichtiger sein kann als bei den anderen Klausuren. Und Christian kann es mal wieder nicht lassen und muss schon wieder sagen, dass er öffentliches Recht nicht so gerne hat… (Dabei hat er in Wahrheit ein Herz für alle Rechtsgebiete!)

Viel Spaß beim Hören! 🙂

Die Folge ist im Anschluss an unsere allgemeine Folge über die Vorbereitung auf das materielle Recht entstanden. 

Zu unserer Folge über die Vorbereitung auf das materielle Recht kommst du hier: Spotify, Apple Podcasts, YouTube.

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Hier ist er: Der zweite & letzte Teil unserer MoPeG-Reihe!

In dieser Folge besprechen Christian Walz und Anna Henrichs, beide Richter und AG-Leiter, zuerst weitere Änderungen im GbR-Recht, insbesondere die nunmehr kodifizierte und klausurrelevante actio pro socio (Gesellschafterklage) – spannende Abstecher ins sonstige Prozess- und Zwangsvollstreckungsrecht inklusive!

Abschließend wird ein Überblick über die wichtigsten Änderungen im OHG-, KG- und Vereinsrecht gegeben.

Das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) ist am 1. Januar 2024 in Kraft getreten und enthält zahlreiche Änderungen insbesondere im GbR-, OHG- und KG-Recht. Was davon muss ich fürs Examen wissen?

Das beantworten Christian Walz und Anna Henrichs in dieser zweiteiligen Podcastreihe. Sie geben einen Überblick über die examensrelevanten Neuerungen und veranschaulichen diese mit Beispielen aus Klausuren und Rechtsprechung.

Bei all dem zeigt sich: MoPeG ist vor allem alter Wein in neuen Schläuchen. Das ist schön, weil man nicht viel neues lernen muss! Und damit nicht genug: Das MoPeG dürfte die Rechtsanwendung in Klausuren in der Regel sogar vereinfachen. Die neuen Schläuche machen den alten Wein sozusagen noch besser!

Viel Spaß beim Hören! 🙂

Hier geht es zu unserer ersten MoPeG-Folge: Spotify, Apple Podcasts, YouTube.

BGH, Urteil vom 03.11.2015 – II ZR 446/13 (keine Prozessführungsbefugnis des Gesellschafters für Vollstreckungsabwehrklage, wenn GbR Vollstreckungsschuldnerin ist)

BGH, Beschluss vom 13.01.2021 – VII ZB 30/18 („Beischreibung“ eines Titels)

Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden:

(00:00) Einleitung

(01:46) Innenverhältnis einer GbR (insb. Geschäftsführungsbefugnis)

(07:38) Actio pro socio (Gesellschafterklage)

(19:15) Nebenintervention (Streithilfe) & Rechtskrafterstreckung

(23:11) Klage der Gesellschaft bei laufender actio pro socio?

(26:36) Prozessstandschaften allgemein

(28:27) Rechtsfolge bei Verletzung der Informationspflicht?

(30:54) Ausscheiden eines Gesellschafters & Nachfolgeklauseln (insb. bei Nachfolge von Todes wegen)

(41:08) Nicht rechtsfähige Gesellschaft

(44:55) ZwangsvollstreckungsR

(01:05:00) OHG- und KG-Recht

(01:13:42) Vereinsrecht

(01:18:59) Fazit

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Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) ist am 1. Januar 2024 in Kraft getreten und enthält zahlreiche Änderungen insbesondere im GbR-, OHG- und KG-Recht. Was davon muss ich fürs Examen wissen?

Das beantworten Christian Walz und Anna Henrichs, beide Richter und AG-Leiter, in einer zweiteiligen Podcastreihe. Sie geben einen Überblick über die examensrelevanten Neuerungen und veranschaulichen diese mit Beispielen aus Klausuren und Rechtsprechung. Natürlich dürfen auch die prozessrechtlichen Verknüpfungen nicht fehlen.

Bei all dem zeigt sich: MoPeG ist vor allem alter Wein in neuen Schläuchen. Das ist schön, weil man nicht viel neues lernen muss! Und damit nicht genug: Das MoPeG dürfte die Rechtsanwendung in Klausuren in der Regel sogar vereinfachen. Die neuen Schläuche machen den alten Wein sozusagen noch besser!

In diesem ersten Teil geben Christian Walz und Anna Henrichs zunächst einen Überblick über das Personengesellschaftsrecht und besprechen dann wichtige Änderungen im Bereich der Gesellschaft bürgerlichen Rechts. Das MoPeG hat nämlich die §§ 705 ff. BGB weitgehend neu gefasst. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den klausurrelevanten Themen „Vertretung“ und „Gesellschafterhaftung“.

Viel Spaß beim Hören! 🙂

Im zweiten Teil zum MoPeG werden Christian und Anna u.a. das neue GbR-Recht weiter vertiefen und examensrelevante Änderungen im OHG-, KG- und Vereinsrecht besprechen. Freu’ dich drauf! 🙂

RefPod-Folge „# 11 Materielles Recht im 2. Examen – wie bereite ich mich darauf vor?“ bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

BGH, Urteil vom 29.01.2001 – II ZR 331/00 (ARGE Weißes Ross)

LG Arnsberg, Urteil vom 02.03.2017 – 1 O 151/16 (Kronkorken-Fall)

LG Detmold, Urteil vom 08.07.2015 – 10 S 27/15 (Abijahrgang als GbR)

Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden:

(00:00) Begrüßung

(02:11) Happy Birthday „ARGE Weißes Ross“ (und die Folgen)

(05:40) MoPeG: Alles wird einfacher

(09:51) Schildkröten & Bunker: Das Wesen der Personengesellschaft

(16:26) Innen- & Außenverhältnis

(19:41) Bedeutung des Personengesellschaftsrechts im Examen

(23:30) Das Baukastenprinzip

(24:53) Voraussetzungen der GbR & Abgrenzung zu anderen Personengesellschaften

(31:54) Rechtsfähige & nichtrechtsfähige GbR

(41:08) Rechtsfähige Gesellschaft – Überblick über das Gesetz

(45:35) Entstehung der rechtsfähigen GbR

(49:45) Vertretung

(54:53) Gesellschafterhaftung

(57:44) Das neue Gesellschaftsregister

(01:06:11) Name der Gesellschaft

(01:07:21) Registerpublizität & Rosinentheorie

(01:25:14) Eintrittshaftung & Einwendungsdurchgriff

(01:28:16) Nachhaftung

(01:30:54) Prozessuales, insbesondere Zuständigkeit

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Kaum zu glauben aber wahr: ein jeder war mal Referendar! Also zumindest jede Volljuristin und jeder Volljurist, und damit auch: der Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach. Im Gespräch mit Christian Walz, seines Zeichens Richter und AG Leiter, plaudert Dr. Limbach über seine früheren Leben u.a. als Verwaltungsrichter, Direktor der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung – und auch und insbesondere über sein Leben als Referendar am Landgericht Bonn.

Es geht deswegen nicht nur über die Unterschiede zwischen Ministerialverwaltung und Gericht, Gegenwart und Zukunft des Referendariats oder die Frage, weshalb junge Juristinnen und Juristen Kenntnisse über NS- und DDR-Unrecht haben sollten, sondern auch um die ganz persönlichen Lerntipps des Ministers, darüber, was ihn an seiner Verwaltungsstation gereizt hat, über Aktenvorträge mit seiner Frau, wie er mit einem Rückschlag in seinem eigenen Klausurexamen umgegangen ist und vieles mehr. Obendrauf gibt es noch ein leidenschaftliches Plädoyer für das Öffentliche Recht – viel Spaß mit der neuen Folge!

In das Gespräch sind Fragen eingeflossen, die Ihr über unseren Insta-Kanal „ref.pod“ eingereicht habt – dafür ganz lieben Dank!

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Folge „# 13 E-Klausur – alle wichtigen Infos“: Bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

Hier geht es zu den Aktenvorträgen des LJPA NRW

Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden:

(00:25) Der Minister über seine Zeit im Referendariat

(03:09) „Auf Umwegen“ in die Verwaltungsgerichtsbarkeit

(05:16) Ein Plädoyer für das Öffentliche Recht

(07:14) Öffentlich-rechtliche & andere Examensklausuren

(09:35) Deshalb ist der Beruf der Richterin/des Richters so großartig

(11:56) Was zeichnet gute Lehre aus?

(16:53) Zukunft & Vergangenheit des Referendariats

(21:15) Lern- & Examenstipps

(26:40) Abschlussbotschaft an alle Refs

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