Hier ist er: Der zweite & letzte Teil unserer MoPeG-Reihe!

In dieser Folge besprechen Christian Walz und Anna Henrichs, beide Richter und AG-Leiter, zuerst weitere Änderungen im GbR-Recht, insbesondere die nunmehr kodifizierte und klausurrelevante actio pro socio (Gesellschafterklage) – spannende Abstecher ins sonstige Prozess- und Zwangsvollstreckungsrecht inklusive!

Abschließend wird ein Überblick über die wichtigsten Änderungen im OHG-, KG- und Vereinsrecht gegeben.

Das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) ist am 1. Januar 2024 in Kraft getreten und enthält zahlreiche Änderungen insbesondere im GbR-, OHG- und KG-Recht. Was davon muss ich fürs Examen wissen?

Das beantworten Christian Walz und Anna Henrichs in dieser zweiteiligen Podcastreihe. Sie geben einen Überblick über die examensrelevanten Neuerungen und veranschaulichen diese mit Beispielen aus Klausuren und Rechtsprechung.

Bei all dem zeigt sich: MoPeG ist vor allem alter Wein in neuen Schläuchen. Das ist schön, weil man nicht viel neues lernen muss! Und damit nicht genug: Das MoPeG dürfte die Rechtsanwendung in Klausuren in der Regel sogar vereinfachen. Die neuen Schläuche machen den alten Wein sozusagen noch besser!

Viel Spaß beim Hören! 🙂

Hier geht es zu unserer ersten MoPeG-Folge: Spotify, Apple Podcasts, YouTube.

BGH, Urteil vom 03.11.2015 – II ZR 446/13 (keine Prozessführungsbefugnis des Gesellschafters für Vollstreckungsabwehrklage, wenn GbR Vollstreckungsschuldnerin ist)

BGH, Beschluss vom 13.01.2021 – VII ZB 30/18 („Beischreibung“ eines Titels)

Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden:

(00:00) Einleitung

(01:46) Innenverhältnis einer GbR (insb. Geschäftsführungsbefugnis)

(07:38) Actio pro socio (Gesellschafterklage)

(19:15) Nebenintervention (Streithilfe) & Rechtskrafterstreckung

(23:11) Klage der Gesellschaft bei laufender actio pro socio?

(26:36) Prozessstandschaften allgemein

(28:27) Rechtsfolge bei Verletzung der Informationspflicht?

(30:54) Ausscheiden eines Gesellschafters & Nachfolgeklauseln (insb. bei Nachfolge von Todes wegen)

(41:08) Nicht rechtsfähige Gesellschaft

(44:55) ZwangsvollstreckungsR

(01:05:00) OHG- und KG-Recht

(01:13:42) Vereinsrecht

(01:18:59) Fazit

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Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) ist am 1. Januar 2024 in Kraft getreten und enthält zahlreiche Änderungen insbesondere im GbR-, OHG- und KG-Recht. Was davon muss ich fürs Examen wissen?

Das beantworten Christian Walz und Anna Henrichs, beide Richter und AG-Leiter, in einer zweiteiligen Podcastreihe. Sie geben einen Überblick über die examensrelevanten Neuerungen und veranschaulichen diese mit Beispielen aus Klausuren und Rechtsprechung. Natürlich dürfen auch die prozessrechtlichen Verknüpfungen nicht fehlen.

Bei all dem zeigt sich: MoPeG ist vor allem alter Wein in neuen Schläuchen. Das ist schön, weil man nicht viel neues lernen muss! Und damit nicht genug: Das MoPeG dürfte die Rechtsanwendung in Klausuren in der Regel sogar vereinfachen. Die neuen Schläuche machen den alten Wein sozusagen noch besser!

In diesem ersten Teil geben Christian Walz und Anna Henrichs zunächst einen Überblick über das Personengesellschaftsrecht und besprechen dann wichtige Änderungen im Bereich der Gesellschaft bürgerlichen Rechts. Das MoPeG hat nämlich die §§ 705 ff. BGB weitgehend neu gefasst. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den klausurrelevanten Themen „Vertretung“ und „Gesellschafterhaftung“.

Viel Spaß beim Hören! 🙂

Im zweiten Teil zum MoPeG werden Christian und Anna u.a. das neue GbR-Recht weiter vertiefen und examensrelevante Änderungen im OHG-, KG- und Vereinsrecht besprechen. Freu’ dich drauf! 🙂

RefPod-Folge „# 11 Materielles Recht im 2. Examen – wie bereite ich mich darauf vor?“ bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

BGH, Urteil vom 29.01.2001 – II ZR 331/00 (ARGE Weißes Ross)

LG Arnsberg, Urteil vom 02.03.2017 – 1 O 151/16 (Kronkorken-Fall)

LG Detmold, Urteil vom 08.07.2015 – 10 S 27/15 (Abijahrgang als GbR)

Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden:

(00:00) Begrüßung

(02:11) Happy Birthday „ARGE Weißes Ross“ (und die Folgen)

(05:40) MoPeG: Alles wird einfacher

(09:51) Schildkröten & Bunker: Das Wesen der Personengesellschaft

(16:26) Innen- & Außenverhältnis

(19:41) Bedeutung des Personengesellschaftsrechts im Examen

(23:30) Das Baukastenprinzip

(24:53) Voraussetzungen der GbR & Abgrenzung zu anderen Personengesellschaften

(31:54) Rechtsfähige & nichtrechtsfähige GbR

(41:08) Rechtsfähige Gesellschaft – Überblick über das Gesetz

(45:35) Entstehung der rechtsfähigen GbR

(49:45) Vertretung

(54:53) Gesellschafterhaftung

(57:44) Das neue Gesellschaftsregister

(01:06:11) Name der Gesellschaft

(01:07:21) Registerpublizität & Rosinentheorie

(01:25:14) Eintrittshaftung & Einwendungsdurchgriff

(01:28:16) Nachhaftung

(01:30:54) Prozessuales, insbesondere Zuständigkeit

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Kaum zu glauben aber wahr: ein jeder war mal Referendar! Also zumindest jede Volljuristin und jeder Volljurist, und damit auch: der Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach. Im Gespräch mit Christian Walz, seines Zeichens Richter und AG Leiter, plaudert Dr. Limbach über seine früheren Leben u.a. als Verwaltungsrichter, Direktor der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung – und auch und insbesondere über sein Leben als Referendar am Landgericht Bonn.

Es geht deswegen nicht nur über die Unterschiede zwischen Ministerialverwaltung und Gericht, Gegenwart und Zukunft des Referendariats oder die Frage, weshalb junge Juristinnen und Juristen Kenntnisse über NS- und DDR-Unrecht haben sollten, sondern auch um die ganz persönlichen Lerntipps des Ministers, darüber, was ihn an seiner Verwaltungsstation gereizt hat, über Aktenvorträge mit seiner Frau, wie er mit einem Rückschlag in seinem eigenen Klausurexamen umgegangen ist und vieles mehr. Obendrauf gibt es noch ein leidenschaftliches Plädoyer für das Öffentliche Recht – viel Spaß mit der neuen Folge!

In das Gespräch sind Fragen eingeflossen, die Ihr über unseren Insta-Kanal „ref.pod“ eingereicht habt – dafür ganz lieben Dank!

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Folge „# 13 E-Klausur – alle wichtigen Infos“: Bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

Hier geht es zu den Aktenvorträgen des LJPA NRW

Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden:

(00:25) Der Minister über seine Zeit im Referendariat

(03:09) „Auf Umwegen“ in die Verwaltungsgerichtsbarkeit

(05:16) Ein Plädoyer für das Öffentliche Recht

(07:14) Öffentlich-rechtliche & andere Examensklausuren

(09:35) Deshalb ist der Beruf der Richterin/des Richters so großartig

(11:56) Was zeichnet gute Lehre aus?

(16:53) Zukunft & Vergangenheit des Referendariats

(21:15) Lern- & Examenstipps

(26:40) Abschlussbotschaft an alle Refs

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Wer vom Nachbarrecht abprallt wie die Schneeflocke von der Grenzwand – dem kann mit dieser Folge geholfen werden! Christian Walz und Christoph Spielmann – beide Richter und AG-Leiter – besprechen eine aktuelle und examensrelevante Entscheidung des BGH. Es geht um „abprallenden Schnee“ und die damit verbundenen positiven (oder negativen?!) Einwirkungen auf ein Tankstellendach, dem der Schnee nicht gut bekommt. An diesen winterlichen Fall knüpfen sich viele Fragen: Aus welcher Anspruchsgrundlage bekommt die Tankstelleneigentümerin – vielleicht – Entschädigung? Ist Schnee so zu behandeln wie reflektierendes Licht? Was hat dies mit rechtlichem und faktischem Duldungszwang zu tun? Und welchen Einfluss hat eine öffentlich-rechtliche Baugenehmigung auf das Zivilrecht? Viele Fragen – viele Antworten: Viel Spaß mit der neuen Folge!

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BGH, Urteil vom 23.03.2023 – V ZR 97/21

Folge „# 7.5 Kurze (?!) Zwischenfrage: Ist § 281 BGB auf § 1004 BGB anwendbar?“ bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden:

(00:00) Einführung

(01:33) Sachverhalt

(04:23) Anspruchsgrundlage?

(06:58) Systematik von § 906 BGB

(08:02) Positive oder negative Einwirkung?

(18:14) Wesentlichkeit der Einwirkung?

(28:20) Rechtsfolge von § 906 II 2 BGB

(31:44) § 906 II 2 BGB analog

(34:44) Nachbarschaftliches Gemeinschaftsverhältnis

(35:45) § 823 II BGB i.V.m. § 907 BGB

(37:36) Zusammenfassung

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Teil 3 unserer Reihe zum examensrelevanten Säumnis- und Einspruchsverfahren! Christian Walz und Tom Soller – beide Richter und AG-Leiter – sprechen über die Tenorierung in einem Endurteil nach Einspruch gegen ein Versäumnisurteil. In dieser sehr klausurrelevanten Prozesssituation gibt es einige Besonderheiten bei der Formulierung des Tenors zu beachten. Hier sollte man wirklich sehr sorgfältig arbeiten, weil der Tenor Grundlage für die Vollstreckung und auch maßgeblich für den Umfang der Rechtskraft ist; er wird deshalb auch als das „Herzstück“ der Entscheidung bezeichnet – Fehler können hier besonders schwer wiegen. In dieser Folge bekommst du deshalb ganz praktische Tipps an die Hand, wie du insbesondere in Klausuren den Tenor richtig formulierst.

Viel Spaß beim Hören! 🙂

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Hier geht es zu Teil 1 (Einführung & Tatbestand) unserer Reihe zum Säumnis- und Einspruchsverfahren: Spotify, Apple Podcasts, YouTube

Hier geht es zu Teil 2 (Entscheidungsgründe) unserer Reihe zum Säumnis- und Einspruchsverfahren: Spotify, Apple Podcasts, YouTube

Hier geht es zu unserer Folge zum Hauptsachetenor im Zivilurteil: Spotify, Apple Podcasts, YouTube

Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden:

(00:00) Einleitung & Überblick

(07:57) Hauptsachetenor

(13:05) Kostentenor

(17:33) Vorläufige Vollstreckbarkeit

(31:35) Abschluss

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