• RefPod Podcast

    RefPod# 112 Revisionsklausur 2 (Zulässigkeit 2)

    0:00 / 0:00 36,8 MB

    Eine neue Folge Revisionsrecht! Und die drängende Frage: Auf welches Niveau BGB ich mich diesmal mit den Wortwitzen in dieser Folgenbeschreibung?! Also, Christian Walz und Lisa Walter, beide Richter/in und AG-Leitende, nehmen euch mit in den zweiten Teil der Zulässigkeits-Ziegen-Prüfung. Und wisst ihr, wer mithört? Der Verpassungsschutz! Denn diesmal geht es vor allem um die Revisionseinlegungs- und Revisionsbegründungsfristen, die kein Rechtsmittelführer verpassen sollte. So wenig wie ihr diese Folge verpassen solltet! Außerdem: Das hier ist die erste RefPod-Folge, die zugestellt wird und ist! Nämlich mit allerhand klausurrelevanten Problemen rund um die Zustellung von Strafurteilen – keine Sorge, die Folge bleibt natürlich trotz „Zu-Stellung“ für euch immer erreichbar! Zum Schluss zeigen Lisa und Christian euch noch einen etwas komischen Einstieg in die Revisionsklausur. Wenn ihr euch den und die vielen weiteren Tipps aus der Folge in den Schreibtisch ritzt, dann werdet ihr die nächste Klausur mit Gravur bestehen! Viel Spaß beim Hören! 🙂

    Hier kommt ihr zur begleitenden Schemata-Sammlung (wird im Laufe der Veröffentlichungen weiter aktualisiert).

    Kapitelmarken:

    00:00 Einleitung

    02:08 Formgerechte Revisionseinlegung

    13:11 Einlegungsfrist

    16:30 Revisionsbegründungsfrist und Zustellprobleme

    32:10 Kein Verzicht und Keine Rücknahme

    41:45 Der Bonusfall! 

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    Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämt

    RefPod# 111 Revisionsklausur 1 (Grundlagen und Zulässigkeit 1)

    0:00 / 0:00 40,6 MB

    Wenn sieben Ziegen besonders ekliges Bananen-Vitalbrot (oder -Vanillekipferl!) backen, dann seid ihr nicht in einem Fiebertraum vorweihnachtlichen Backwahnsinns gelandet, sondern in unserer ersten Folge zur strafprozessualen Revisionsklausur! Und die ist alles andere als määäh: Christian Walz und Lisa Walter, beide Richter/in und AG-Leitende, zeigen dir, warum man mit diesem Klausurtyp nicht auf Kriegshuf stehen muss. Sie geben dir einleitend viele praktische Klausurtipps (u. a. feiert der „Klausur-Zerreiß-Tipp“ Podcast-Weltpremiere!) und natürlich die wichtigsten Schemata (die du hier versammelt findest [das PDF wird im Laufe der Reihe aktualisiert und erweitert]). Anschließend gehen sie mit dir den ersten Teil der Zulässigkeitsprüfung durch. Diese Folge wird nicht die einZiege bleiben, nächste Woche geht’s weiter, Revisionsrecht bis es shepherd! Und wem die ganzen Ziegen/Schaf-Wortwitze hier zu blök werden, der sollte endlich aufhören, diese Zeilen zu lesen und stattdessen mit dem Hören der Folge anfangen – dann erfährst du auch, was es mit diesen Ziegen eigentlich auf sich hat. Viel Spaß dabei! 🙂

    Zu unseren Folgen zur StA-Klausur

    Kapitelmarken:

    00:00 Einleitung

    01:39 Revisions- vs. Strafurteilsklausur 

    05:42 Berufung vs. Revision

    09:43 Ein Herz für die Revisionsklausur!

    14:06 Vorsicht vor zu viel Kasuistik!

    15:27 Bearbeitungsvermerk

    19:43 Schema Aufbau der Revisionsklausur

    21:33 Schema Erfolgsaussichten Revision

    25:54 Urteilsurkunde aus dem Aktenauszug reißen!?

    28:14 Unsere einzelnen Arbeitsschritte

    32:50 Sieben Ziegen backen besonders ekliges Bananen-Vitalbrot!

    35:18 Statthaftigkeit

    39:05 Zuständigkeit

    41:48 Rechtsmittelberechtigung

    45:26 Beschwer

    49:19 Erfrischungspause!

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    RefPod# 110 Klausel 3 (Klauselgegenklage gem. § 768 ZPO)

    0:00 / 0:00 55,5 MB

    Seit der ersten Folge zum Klauselrecht erhebt sie sich als Menetekel dräuend am gelblichen Horizont, verhangen von schwarzen Wolken, sturmumtost, nur ab und an wird ihr dunkler Wortlaut durch einen Blitz erhellt: Da steht sie also, die Norm des § 768 ZPO! Gerüstet mit ihren Kenntnissen aus den ersten beiden Folgen haben sich Anna Pake und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leitende, in peitschendem Regen durch nur scheinbar unwegsames Gelände geschlagen und stehen nun direkt vor ihr, der Klauselgegenklage! Und – was sollen wir sagen? Die beiden finden dort entspannte Musik und einen von warmen Licht erhellten Fahrstuhl zur Verständnisspitze vor, denn eigentlich ist das alles gar nicht schwer. Das in der Folge angesprochene (Kurz-)Skript zu den Klauselrechtsbehelfen findet ihr hier. Viel Spaß beim Hören!  

    Kapitelmarken:

    00:00 Begrüßung

    02:30 Ausgangsfall: Der Prozessvergleich mit Vorleistungspflicht

    03:48 Die Klauselgegenklage nach § 768 ZPO

    08:38 Verhältnis zur Klauselerinnerung nach § 732 ZPO

    11:10 Statthaftigkeit der Klauselgegenklage

    12:16 Abwandlung: Einfache statt qualifizierter Klausel

    17:39 Abgrenzung der Klauselrechtsbehelfe

    18:29 Formelle Einwendungen gegen die Klauselerteilung

    22:50 Materielle Einwendungen gegen die Klauselerteilung

    25:00 Materielle Einwendungen im formellen Gewand

    28:07 Wahlrecht zwischen Klauselerinnerung und Klauselgegenklage

    34:52 Zuständigkeit und Rechtsschutzbedürfnis

    39:56 Begründetheit der Klauselgegenklage

    41:15 Darlegungs- und Beweislast

    48:02 Präklusion nach § 767 III ZPO

    52:25 Tenorierung der Klauselgegenklage

    55:55 Verhältnis zur Vollstreckungsabwehrklage

    1:00:26 Klagehäufung und Klausuraufbau

    1:03:05 Prüfung der Klauselerinnerung nach § 732 ZPO

    1:07:26 Verabschiedung

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    RefPod# 108 Klausel 1 (Grundlagen)

    0:00 / 0:00 46,8 MB

    Hach, was sind das nur für interessante Geschöpfe! Man kann gegen sie klagen, aber sie durch Klage auch in die Welt bringen, sie können (um-)schreiben und ergänzen, es gibt sie in einfach und es gibt sie aber auch in qualifiziert, wenn ein „als bewiesen angenommenen Eintritt der Voraussetzung für ihre Erteilung“ besteht. Außerdem bleiben sie immer in guter Erinnerung (§ 768 2. Hs. ZPO)! Klingt dubios? Klingt kompliziert? Ist es gar nicht! Anna Pake und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leitende, reden in dieser ersten Folge einer dreiteiligen Serie über – tadaaa – die Klausel! In dieser ersten Folge werden die Grundlagen gelegt und dann in einer zweiten und dritten Folge die einzelnen Klauselrechtsbehelfe durchdekliniert. Das ungeliebte Geschöpf „Klausel“ wird Euch danach ganz nah sein, versprochen! Damit es nicht nur etwas zu hören, sondern auch zu lesen gibt, findet ihr hier das Zusatzmaterial, das mit dem Erscheinen jeder weiteren Folge erweitert wird. Nun aber anschnallen, die Vollstreckungsrakete mit der grünen Spitze startet in 3, 2, 1….viel Spaß beim Hören!

    Kapitelmarken:

    00:00 Begrüßung & Einstieg ins Klauselrecht

    03:45 Klausurrelevanz des Klauselrechts

    05:49 Die Vollstreckungsrakete

    20:34 Das Klauselerteilungsverfahren

    21:51 Einfache und qualifizierte Klauseln

    23:21 Die titelergänzende Klausel nach § 726 ZPO

    27:33 Die titelumschreibende Klausel nach § 727 ZPO

    34.04 Öffentliche und öffentlich beglaubigte Urkunden

    36:27 Besonderheiten der titelergänzenden Klausel

    43:13 Zuständigkeit für die Klauselerteilung

    46:09 Zwischenfazit: Die Klausel im Überblick

    47:19 Sinn und Zweck des Klauselverfahrens

    49:42 Sonderfall: Vollstreckung aus einem Widerrufsvergleich

    57:10 Ausblick auf Teil 2 & Verabschiedung

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    # 108 Klausel 1 (Grundlagen)

    0:00 / 0:00 46,8 MB

    Hach, was sind das nur für interessante Geschöpfe! Man kann gegen sie klagen, aber sie durch Klage auch in die Welt bringen, sie können (um-)schreiben und ergänzen, es gibt sie in einfach und es gibt sie aber auch in qualifiziert, wenn ein „als bewiesen angenommenen Eintritt der Voraussetzung für ihre Erteilung“ besteht. Außerdem bleiben sie immer in guter Erinnerung (§ 768 2. Hs. ZPO)! Klingt dubios? Klingt kompliziert? Ist es gar nicht! Anna Pake und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leitende, reden in dieser ersten Folge einer dreiteiligen Serie über – tadaaa – die Klausel! In dieser ersten Folge werden die Grundlagen gelegt und dann in einer zweiten und dritten Folge die einzelnen Klauselrechtsbehelfe durchdekliniert. Das ungeliebte Geschöpf „Klausel“ wird Euch danach ganz nah sein, versprochen! Damit es nicht nur etwas zu hören, sondern auch zu lesen gibt, findet ihr hier das Zusatzmaterial, das mit dem Erscheinen jeder weiteren Folge erweitert wird. Nun aber anschnallen, die Vollstreckungsrakete mit der grünen Spitze startet in 3, 2, 1….viel Spaß beim Hören!

    Kapitelmarken:

    00:00 Begrüßung & Einstieg ins Klauselrecht

    03:45 Klausurrelevanz des Klauselrechts

    05:49 Die Vollstreckungsrakete

    20:34 Das Klauselerteilungsverfahren

    21:51 Einfache und qualifizierte Klauseln

    23:21 Die titelergänzende Klausel nach § 726 ZPO

    27:33 Die titelumschreibende Klausel nach § 727 ZPO

    34.04 Öffentliche und öffentlich beglaubigte Urkunden

    36:27 Besonderheiten der titelergänzenden Klausel

    43:13 Zuständigkeit für die Klauselerteilung

    46:09 Zwischenfazit: Die Klausel im Überblick

    47:19 Sinn und Zweck des Klauselverfahrens

    49:42 Sonderfall: Vollstreckung aus einem Widerrufsvergleich

    57:10 Ausblick auf Teil 2 & Verabschiedung

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# 73 Wie geht gutes Lernen? (1: Wissensaneignung)

0:00 / 0:00 49,9 MB

„Lernen ist Erfahrung, alles andere ist nur Information“ wusste Albert Einstein – und Recht hat er! Wie also lassen sich Informationen so erfahrbar machen, dass man sie durch Erleben erlernt? Wie lässt sich das Wissen hunderter Jura-Karteikarten und Übersichten nicht nur auswendiglernen, sondern als System begreifen? Juliane Schrader, Vorsitzende Richterin am Landgericht, Lehrbeauftragte und Betreiberin des Projekts „Fine.Jura“ (finejura.de), nähert sich in dieser ersten Folge einer zweiteiligen Serie im Gespräch mit Christian Walz, Richter am Landgericht und AG-Leiter, den Grundlagen des Großthemas „Lernen lernen“. Und zwar angefangen von den biochemischen Grundlagen (wann feuern Synapsen und Neuronen und was ist eigentlich der Unterschied?) bis hin zu ganz handfesten Tipps (wie viel soll ich auf eine Karteikarte schreiben?). Außerdem geht es u.a. um Holzfäller, Spitzenköche und SQ3R (oder PQ4R?). Neugierig geworden? Dann hört direkt rein in diese neue Folge von RefPod, und zwar auch und gerade dann, wenn Ihr Euch nicht für den „auditiven Lerntyp“ halten solltet. Denn – Spoiler Alert – den gibt es nicht. Viel Spaß beim Hören!

Juliane bei Instagram (jura_guide)

Synaptische Plastizität – wie das Gehirn lernt (Video der Max-Planck-Gesellschaft)

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

02:40 Warum sollte man sich mit dem Lernen beschäftigen?

10:13 Wie wir gelernt haben

13:23 Was macht das Gehirn beim Lernen?

21:28 Aktivierender Input fürs Gehirn = gute Lerninhalte

24:01 SQ3R-Methode/PQ4R-Methode als produktive Lesemethode

28:34 Problem: Ausufernde Mitschriften, Karteikarten etc.

32:31 Wie ziehe ich das meiste aus AGs & Vorlesungen?

35:31 Cornell-Methode

39:07 Ist Handschrift oder Tippen besser?

44:07 Es gibt keine absoluten Lerntypen

49:14 Wie eigne ich mir am besten Wissen an?

59:23 Ausblick: Schnelleres Lernen durch „Verstehen“

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# 72 Vorläufige Vollstreckbarkeit 3 (vV gegen Sicherheitsleistung & Mischentscheidungen)

0:00 / 0:00 42,6 MB

Pfau-Pfau die Dritte! Wer glaubt, dass Christian Walz und Richard Ademmer, beide Richter und AG-Leiter, die Pfau-Metapher in den ersten beiden Folgen bereits totgeritten hätten wie den Vogelstrauß (oder vielleicht besser: den Dodo?), der wird sich in dieser dritten und finalen Folge auf Schönste bestätigt fühlen. Heute rühren die beiden Alchimisten des Rechts alle Erkenntnisse der ersten beiden Folgen zusammen, um die sog. „Mischentscheidungen“ zu besprechen. Und weil auch dies ohne einprägsame Bilder nicht auskommen darf: Was sieht auch aus wie Pfau, äh, V? Richtig: Eine Gleisgabelung. Von dieser lassen die beiden heute sowohl den Klägerzug als auch den Beklagtenzug aus starten, vereinigen dann aber beide Züge im Bahnhof eines sprachlich ansprechenden Vollstreckbarkeitstenors. Außerdem geht es noch um griechische Mythologie und Kühe. Viel Spaß beim Hören!

RefPod-Folge „# 9 Versäumnisurteil & Einspruch 1 (Einführung & Tatbestand)“ bei Spotify, Apple und YouTube.

RefPod-Folge „# 31 Kostentenor 1 (Grundlagen)“ bei Spotify, Apple und YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

03:33 Prüfungsschema

04:51 Unbezifferte Sicherheitsleistung

06:22 Bezifferte Sicherheitsleistung, insb. bei Gestaltungsklagen

11:19 Mischentscheidung: § 709 ZPO + §§ 708 Nr. 11, 711, 709 S. 2 ZPO

23:50 § 709 ZPO im Doppelpack 

25:51 §§ 708 Nr. 11, 711, 709 S. 2 ZPO im Doppelpack

28:44 Klausurtipp: Kostenaufhebung macht das Leben einfacher!

33:33 vV in den Entscheidungsgründen

35:15 Was wird für vorläufig vollstreckbar erklärt?

37:15 Besonderheiten bei Versäumnisurteilen

43:10 Schutzanträge nach §§ 710, 712 ZPO

46:40 Notfalllösung

48:49 Fazit

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RefPod# 71 Vorläufige Vollstreckbarkeit 2 (vV ohne Sicherheitsleistung)

0:00 / 0:00 49,5 MB

„Vergeudung kann sinnvoll sein, weil man dadurch schlüssig zeigt, dass man mehr als genug besitzt, und etwas zu vergeuden hat.“ – so formulierten die israelischen Biologen Amotz und Avishag Zahavi ihr „Handicap-Prinzip“. Oder, wie es Christian Walz im Gespräch mit Richard Ademmer, beide Richter und AG-Leiter, in dieser zweiten Folge zur vorläufigen Vollstreckbarkeit kundig zusammenfasst: „Damit kann man Dinge erklären, die eigentlich keinen Sinn ergeben.“ Wie eben das Pfauenrad, das den Pfau am Fliegen hindert. Was das mit dem Tenor zur vorläufigen Vollstreckbarkeit (VV, oder eben Pfau-Pfau) zu tun hat? Auch dieser kann Eure Urteilsklausur am Fliegen hindern – muss es aber nicht! Christian und Richard fächern in dieser zweiten Folge zur VV die Systematik der §§ 708, 711 und 713 ZPO so klar und konzise auf, wie ein Pfau sein…Ihr wisst schon. Viel Spaß beim Hören!

Folge „# 70 Vorläufige Vollstreckbarkeit 1 (Grundlagen)“ bei Spotify, Apple und YouTube

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

04:33 Art der Sicherheitsleistung / § 108 ZPO

09:59 Bezifferte Sicherheitsleistung

14:30 Unbezifferte Sicherheitsleistung / § 709 ZPO

16:37 „Gemischt bezifferte-unbezifferte“ Sicherheitsleistung

19:20 in Höhe des „jeweils zu vollstreckenden“ Betrages

21:19 Prüfungsschema und Sicherungsmodelle

22:45 vV ohne Sicherheitsleistung und ohne Abwendungsbefugnis, § 708 Nr. 1-3 ZPO

28:34 vV ohne Sicherheitsleistung und mit Abwendungsbefugnis, § 708 Nr. 4-11 ZPO

30:57 § 708 Nr. 11 ZPO

35:47 Tenorierung bei §§ 708 Nr. 11 Var. 1, 711 S. 1 ZPO

40:40 § 713 ZPO

44:06 Tenorierung bei §§ 708 Nr. 11 Var. 1, 711 S. 1 und S. 2, 709 S. 2 ZPO

49:44 “Gemischt bezifferte-unbezifferte“ Abwendungsbefugnis

53:32 Tenorierung bei §§ 708 Nr. 11 Var. 2, 711 S. 1 und S. 2, 709 S. 2 ZPO

59:11 Fazit

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# 70 Vorläufige Vollstreckbarkeit 1 (Grundlagen)

0:00 / 0:00 26,5 MB

Wer spreizt imposant sein prächtiges Gefieder, kann aber nicht fliegen? Richtig: Der Tenor zur vorläufigen Vollstreckbarkeit, kurz vV, oder auch PfauPfau – Ihr versteht?!? Wo derart fragwürdige Wortspiele balzend ihre Räder schlagen sind zwei nicht weit: Christian Walz und Richard Ademmer, beide Richter und AG-Leiter, die Euch in dieser ersten einer dreiteiligen Folge zur vorläufigen Vollstreckbarkeit aus der Vogelperspektive auf die Problematik schauen lassen und die berechtigte Frage aufwerfen: Was soll das Ganze überhaupt? Ausgehend vom zentralen Begriff des (drohenden und zu vermeidenden) Vollstreckungsschadens machen sie Euch mit Sinn und Zweck der gesetzlichen Regelung vertraut. Wir versprechen: Wenn man die hinter der Vollstreckbarkeitsentscheidung liegende Wertung erst einmal verstanden hat und sich einige wenige Fragen stellt, kommt man ohne Weiteres zum richtigen Ergebnis! Alles weitere in dieser und in den nächsten beiden Folgen. Viel Spaß beim Hören. Ciao mit Pfau! Oh je.

Weitere Folgen zum Urteil im Zivilprozess:

„# 3 Tenorierung im Zivilurteil – worauf kommt es an?“: Spotify, Apple, YouTube

„# 31 Kostentenor 1 (Grundlagen)“: Spotify, Apple, YouTube

„# 39 Wie schreibe ich einen guten Tatbestand? (1: Grundlagen)“: Spotify, Apple, YouTube

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

04:19 Bedeutung für die Klausur

11:28 Darum brauchen wir die vorläufige Vollstreckbarkeit / § 704 ZPO

13:37 Aber: Verschuldensunabhängiger Schadensersatzanspruch des Schuldners / § 717 II ZPO

17:16 Darum gibt es die Sicherheitsleistung / § 709 ZPO

19:51 Zusammenfassung der grundlegenden Wertungen

23:40 Sog. Abwendungsbefugnis des Schuldners / § 711 ZPO

27:08 Drei gesetzliche Sicherungsmodelle

28:03 Prüfungsschema

30:50 Fazit

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# 69 Stress im Ref – Tipps von einer Psychotherapeutin

0:00 / 0:00 53,4 MB

Wie oft habt Ihr Euch im Ref schon bei dem Gedanken „Ich kann nichts!“ ertappt? Dieser Gedanke ist – greifbar – falsch, kann aber trotzdem große Überzeugungskraft entfalten. Anna Henrichs, Richterin und AG-Leiterin, und Caroline Bell, psychologische Psychotherapeutin, wollen Euch mit dieser Folge dabei helfen, diese und ähnliche kognitive Verzerrungen als solche zu erkennen und ganz praktische Tipps zu einem gesünderen Umgang mit Überforderung, Stress und Notendruck im Ref geben. Gemeinsam führen Euch die beiden durch einen typischen Lerntag und setzen Impulse für ein gelingenderes Lernen (und Leben) im und mit dem Ref. Wie den Tag starten? Wie das Mittagstief bewältigen? Und was ist eigentlich „detached mindfulness“? Antwortangebote auf diese und viele weitere Fragen findet Ihr in dieser neuen RefPod-Folge. Viel Spaß beim Hören!

Folge „# 29 Unsere Lernpläne in der Examensvorbereitung“ bei Spotify, Apple und YouTube

Folge „# 4 Motiviert durch den Lernalltag – so geht’s!“ bei Spotify, Apple und YouTube

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

04:10 Überfordert und Stress im Ref – ist das normal?

11:20 Umgang mit Notendruck

15:50 Tipps gegen das „Katastrophendenken“

20:12 Das ABC-Modell

25:49 Ein typischer Lerntag – Wie am besten starten?

32:50 Das Mittagstief

37:54 Abend und am Wochenende am Schreibtisch?

42:16 Schlafhygiene

50:06 Bedeutung von Sport und Ernährung

55:03 Ängste sind total normal / detached mindfulness

57:23 Achtsamkeitsübungen / Belohnungen

01:00:16 Fazit

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# 68 Vollstreckungsabwehrklage gem. § 767 ZPO (Episode I)

0:00 / 0:00 91,8 MB

Die Vollstreckungsabwehrklage gehört zu DEN examensrelevantesten Rechtsbehelfen überhaupt – und bekommt hier ihre wohlverdiente RefPod-Folge. Richard Ademmer und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, navigieren Euch in dieser (ersten) Folge über die mit § 767 ZPO verbundenen Fragestellungen durch die Zulässigkeit und Begründetheit der Vollstreckungsabwehrklage (oder heißt es Vollstreckungsgegenklage?!?). Dabei helfen ihnen (und Euch) die DREI GOLDENEN FRAGEN™, die man direkt nach Lektüre des Klageantrags beantworten kann und sollte und die Euch keine wichtige Weichenstellung verpassen lassen. Daneben gibt es obskure Bilder („Pack den roten Anspruch in die blaue Kiste!“) und fragwürdige Wortspiele. Viel Spaß beim Hören!

Siehe zur Prozessführungsbefugnis/Sachbefugnis einerseits BGH, Urt. v. 03.11.2015 – II ZR 446/13 und andererseits BGH, Ur. v. 09.12.1992 – VIII ZR 218/91.

RefPod-Folge „# 49 Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung“ bei Spotify, Apple und YouTube.

Kapitelmarken

00:00 Einleitung

04:25 Grundlagen der VAK (Rechtsnatur, Ziel, Verfahren)

10:35 Prüfungsschema

14:58 Statthaftigkeit

19:35 Einwendungen

24:03 Titel

27:47 Geltendmachen der Einwendungen 

33:42 Nachschieben und Auswechseln von Einwendungen

37:02 Zuständigkeit

42:17 Zuständigkeit bei notariellen Unterwerfungserklärungen

46:29 Zuständigkeitsstreitwert in diesem Fall

49:51 Zuständigkeit bei Prozessvergleichen

54:05 Rechtsschutzbedürfnis

01:01:40 Begründetheit – Sachbefugnis/Prozessführungsbefugnis

01:10:35 Materiell-rechtliche Einwendung

01:14:43 Präklusion 

01:16:00 Nicht rechtskraftfähige Titel

01:24:02 Die drei goldenen Fragen

01:26:40 Präklusion bei Gestaltungsrechten

01:31:27 Präklusion bei VU

01:35:45 Präkludierte Einwendungen und Urteilsstil

01:39:55 Entscheidungsform, Hauptsachetenor, Kosten

01:46:23 Vorläufige Vollstreckbarkeit

01:52:40 Fazit

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# 67 Prüfungsangst ist kein Tabu!

0:00 / 0:00 50,1 MB

Wie sagte gleich Franklin D. Roosevelt bei seiner Amtseinführung? „The only thing whe have to fear is fear itself“. Knapp 92 Jahre später müssen wir einwerfen: Das stimmt nicht ganz. Sorgen, Furcht oder auch Angst in belastenden Situationen – auch in Prüfungssituationen – ist erst einmal eine normale Reaktion, die Eure Aufmerksamkeit auf die anstehende Herausforderung fokussiert und Eure Leistungsfähigkeit potentiell steigert. Das gilt auch für die Prüfungsangst. Aber Prüfungsangst kann übermächtig werden, lähmen, so den Prüfungserfolg gefährden und in Einzelfällen auch klinisch relevant werden. Dr. Bernd Scheiff, Präsident des Oberlandesgerichts Köln, und Mia Alikhah, Ausbildungsleiterin am Landgericht Köln, nähern sich gemeinsam mit Christian Walz dem (zu Unrecht) tabubesetzten Thema „Prüfungsangst“ und geben Hilfestellungen für einen produktiven Umgang mit ihr. Wie gehe ich mit negativen Gefühlen um? Wie kann ich mich ganz praktisch beruhigen? Was mache ich bei einem Blackout? Aber auch: Welche Alarmsignale sollte ich nicht ignorieren und ggf. Hilfe in Anspruch nehmen? Vor allem jedoch soll Euch diese Folge vermitteln: Ihr seid so viel mehr als Eure Noten. Schon deswegen: „Never fear“ – viel Spaß beim Hören!

Nützliche Links:

Leitfaden zum Umgang mit Prüfungsangst (Uni Bielefeld)

Prüfungsangst verstehen und bewältigen (FU Berlin)

Prüfungsangst gemeinsam bewältigen (TU Dortmund)

Umgang mit Prüfungsangst (HTW Berlin)

TelefonSeelsorge

FineJura

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

07:36 Was ist Prüfungsangst?

09:05 Ist Prüfungsangst schlecht?

11:40 Yerkes-Dodson-Gesetz

14:03 Das „ABC der Gefühle“ und der Umgang mit (negativen) Glaubenssätzen

21:27 Machen die Examensanforderungen krank?

28:07 Praktische Tipps gegen Prüfungsangst

39:12 Prüfungsangst im Vorgespräch ansprechen?

41:24 Blackout – und jetzt?

45:30 Die wichtigsten Lerntipps in aller Kürze

47:21 Lernpläne

48:48 Klinisch relevante Prüfungsangst

51:15 Kann ich noch Richter:in werden, wenn ich in psychotherapeutischer Behandlung war?

56:31 Du bist so viel mehr als deine Noten

58:16 Ziele für die Zeit nach den

59:26 Never fear und sei lieb zu dir!

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# 66 Verwaltungsvollstreckung 3 (Kosten, inkl. neues Polizeikostenrecht!)

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GebG, AVwGebO, AGT – WTF? Wer hier nur Bahnhof versteht, der braucht Folge 3 unserer Reihe zur Verwaltungsvollstreckung! Nachdem Klaus Neitzkes Auto in der letzten Folge erfolgreich via Sofortvollzug abgeschleppt wurde, geht es ihm jetzt ans Portemonnaie. Gemeinsam mit seinen AG-Leiter-Kollegen Claas Stodollick und Christian Walz sowie Martin Leißing, Referendar am Landgericht Essen, überlegt er, wie er Abschleppkosten nach Grund und Höhe entgehen kann. Dafür sind drei Schubladen zu öffnen (und wieder zu schließen!), weil die Rechtmäßigkeit des Kostenbescheids (Schublade Nummer 1) von der des Sofortvollzugs (Nummer 2) und diese von der des (fiktiven) Grund-VAs (Nummer 3) abhängt. Schubladendenken eben. Zu guter Letzt gibt Euch Martin einen profunden Einblick in das neue Polizeikostenrecht, das unter anderem an die Vornahme unmittelbaren Zwangs ein Preisschild gehängt hat.

Damit ihr Euch in dieser normativ nicht ganz übersichtlichen Materie nicht verheddert, findet ihr hier unsere Aufbauschemata zur Verwaltungsvollstreckung, die Euch bei allen drei Folgen tapfer zur Seite stehen.

Damit endet unsere Reihe zur Verwaltungsvollstreckung. Schublade zu!

Leißing, Das neue polizeiliche Kostenrecht in NRW, NWVBl 2024, 313-319, 357-364 (Teil 1 gibt es kostenlos und frei zugänglich hier)

RefPod-Folge „# 46 Behördenklausur 1“ bei Spotify, Apple und YouTube.

RefPod-Folge „# 64 Verwaltungsvollstreckung 1 (Einleitung & gestrecktes Verfahren)“ bei Spotify, Apple und YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

02:23 Ermächtigungsgrundlage

06:38 Formelle Rechtmäßigkeit

10:50 Materielle Rechtmäßigkeit

14:39 Begriff der Gebühren und der Auslagen

16:35 Gebundene Entscheidung? Oder Ermessen?

18:17 sog. Leerfahrten

19:08 Klage auf Rückzahlung

21:39 Besonderheiten und Änderungen im KostenR nach Polizeimaßnahmen

24:32 Ermächtigungsgrundlage nach neuem GebG, AVwGebO und AGT

29:15 Kostenerstattung bei unmittelbarem Zwang, Einzelheiten zum AGT

31:27 GebG, AVwGebO und AGT in der Fallbearbeitung

37:07 Aufbauhinweise

40:13 Kostenschuldner

42:15 Ermessen

43:04 Klausureinkleidungen

44:26 Rechtsbehelfe

48:36 Fazit

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Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

# 65 Verwaltungsvollstreckung 2 (Sofortvollzug)

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Klaus Neitzke stolpert von einem Unglück ins nächste: Kaum ist seine Raucherkneipe in der letzten Folge (Links siehe unten) im gestreckten Verfahren zur Strecke gebracht worden, ist nun sein Auto ins Visier der Ordnungshüter geraten. Hätte er es doch nur nicht im Geltungsbereich eines im Wege der Aufstellung bekannt gemachten Verwaltungsaktes geparkt, der als (gar nicht so hypothetische) Grundverfügung im Wege des Sofortvollzugs der unmittelbaren Ausführung harrte!  

Wer sich nun – an sein erstes Examen zurückdenkend – nur wohlig gruselt, aber wenig erinnert, braucht keine Angst zu haben: Klaus Neitzke und Claas Stodollick, die beiden öffentlich-rechtlichen AG-Leiter und vielseitigen VA-Flüsterer der Bezirksregierung Münster, wissen auch hier Bescheid! Gemeinsam mit Christian Walz, Richter und AG-Leiter, entdecken sie mit Euch den vergessen geglaubten Zauber des Sofortvollzugs neu. Martin Leißing, Referendar am Landgericht Essen, leistet wie bereits in der vorangegangenen Folge Vollstreckungshilfe. Gemeinsam wollen die vollziehungsfreudigen Vier auch in dieser Folge Eure Ohren in Obhut nehmen und zugleich sicherstellen: Auch diese Materie ist weit weniger schlimm als diese anspielungsreiche Folgenbeschreibung!

Damit ihr Euch in dieser normativ nicht ganz übersichtlichen Materie nicht verheddert, findet ihr hier unsere Aufbauschemata zur Verwaltungsvollstreckung, die Euch bei allen drei Folgen tapfer zur Seite stehen.

Die abschließende Folge 3 zum Kostenrecht erscheint nächst Woche. Viel Spaß beim Hören!

Leißing, Das neue polizeiliche Kostenrecht in NRW, NWVBl 2024, 313-319, 357-364 (Teil 1 gibt es kostenlos und frei zugänglich hier)

RefPod-Folge „# 46 Behördenklausur 1“ bei Spotify, Apple und YouTube.

RefPod-Folge „# 64 Verwaltungsvollstreckung 1 (Einleitung & gestrecktes Verfahren)“ bei Spotify, Apple und YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

01:36 Abschleppfall

03:28 Grundstruktur des Sofortvollzugs

07:16 Hypothetischer Grund-VA

08:11 Ermächtigungsgrundlage

09:28 Formelle Rechtmäßigkeit

10:22 Materielle Rechtmäßigkeit

12:33 Statthafter Rechtsbehelf

13:51 Was ist „Abschleppen“?

15:35 Sofortvollzug trotz Grund-VA?

17:20 Besonderheiten beim Abschleppen durch Polizei

20:23 Rechtmäßigkeit von Abschleppmaßnahmen

25:07 Verhältnismäßigkeit von Abschleppmaßnahmen

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Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

# 64 Verwaltungsvollstreckung 1 (Einleitung & gestrecktes Verfahren)

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Klaus Neitzke hat es wirklich nicht leicht: Kaum haben die Gäste seiner (nebentätigkeitsrechtlich natürlich völlig unbedenklichen) Raucherkneipe mit dem Qualmen angefangen, soll er das schon wieder unter Zwangsandrohung unterbinden. Ob das so in Ordnung ist? Claas Stodollick und Klaus Neitzke, die beiden öffentlich-rechtlichen AG-Leiter und „beredten Bescheidwisser“ aus der Bezirksregierung Münster, finden es gemeinsam mit Richter und AG-Leiter Christian Walz in dieser ersten Folge zur Verwaltungsvollstreckung heraus. Wir drohen an: zwei weitere werden folgen. Wir setzen fest: Das wird unterhaltsamer und lehrreicher als ihr denkt – selbst das gestreckte Verfahren muss sich nicht ziehen wie Kaugummi! Amtshilfe erhalten die drei von Martin Leißing, Referendar am Landgericht Essen, der sich im frisch reformierten nordrhein-westfälischen Polizeikostenrecht – Schwerpunkt unserer dritten Folge – bestens auskennt.

Damit ihr Euch in dieser normativ nicht ganz übersichtlichen Materie nicht verheddert, findet ihr hier unsere Aufbauschemata zur Verwaltungsvollstreckung, die Euch bei allen drei Folgen tapfer zur Seite stehen.

Folge 2 zum Sofortvollzug erscheint nächste Woche. Viel Spaß beim Hören!

Leißing, Das neue polizeiliche Kostenrecht in NRW, NWVBl 2024, 313-319, 357-364 (Teil 1 gibt es kostenlos und frei zugänglich hier)

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RefPod-Folge „# 28 VerwaltungsR AT – Anhörung gem. § 28 VwVfG“ bei Spotify, Apple und YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

03:24 Prüfungsrelevanz

08:00 Schema gestrecktes Verfahren

14:32 Beispielsfall

16:09 Formelle Rechtmäßigkeit

17:43 Wirksamkeit des Grund-VA

20:03 Vollstreckbarkeit des Grund-VA

21:36 Die unterschiedlichen Zwangsmittel

27:23 Durchsetzung eines Platzverweises nach dem PolG

28:49 Vollstreckung nach dem PolG

29:21 Richtiges Zwangsmittel im Fall

31:09 Zwangsmittelandrohung

35:04 Festsetzung

38:54 Vollstreckungshindernisse

40:47 Problem: Endgültiger Verstoß gegen Unterlassungspflichten

43:55 Verhältnismäßigkeit

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