Danke, dass Ihr uns auf Platz 1 der Jura Podcasts in der Kategorie „Studium und Referendariat“ gevotet habe – das bedeutet uns sehr viel. Als kleines Dankeschön gibt es in dieser Woche eine Folge mit dem ganzen RefPod-Team, in der wir Eure Fragen beantworten, und zwar unter anderem die folgenden: Warum sind wir Richter geworden? Welche Tipps haben wir für den Berufseinstieg? Lohnt sich ein Wiederholungs- und Verbesserungsversuch? Was sind unsere Lieblings-Tipps für Ref und Examen – und was macht uns eigentlich abseits von Jura Freude? Antworten gibt es von Anna Henrichs, Christian Walz, Christoph Spielmann und Richard Ademmer, sämtlich Richter und AG-Leitende. Weil Ihr uns so schöne Fragen gestellt habt, haben wir auch eine an Euch: Kennt Ihr eigentlich Alfred Biolek? Und wieso hat Anna zweieinhalb Katzen? Und was ist Richards Kryptonit? Na gut, das waren drei Fragen… Viel Spaß beim Hören!

#33 Letzter Tag vor den Examensklausuren – und jetzt? (Apple Podcast, Spotify und YouTube)

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

04:49 Warum wir Richter geworden sind?

15:08 Tipps für Berufseinstieg

20:00 Struggle mit dem Richterberuf

23:58 Karriere in der Justiz

30:51 Nur noch 5 Wochen bis zu den Klausuren! Was machen?

34:50 Vorbereitung auf die mündlichen Prüfung

37:33 Wie Prädikat durch mündliche Prüfung bekommen?

39:01 Wie geht man mit dem schlechten Gefühl nach Klausuren um?

43:34 Lohnt sich ein Wiederholungs-/Verbesserungsversuch?

50:04 Lieblings-Tipps für Ref und Examen

01:02:14 Was uns abseits von Jura begeistert

01:04:50 Vielen Dank und liebe Grüße

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Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

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Obwohl Richard Ademmer und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, in den Folgen zur Vollstreckungsabwehrklage (Apple, Spotify, YouTube), Titelherausgabeklagte (Apple, Spotify, YouTube) und Titelgegenklage (Apple, Spotify, YouTube) schon über ihren Lieblingsrechtsbehelf gesprochen haben, gab es noch einige Vertiefungsfragen, die ihnen auf dem Herzen lagen. Einige (nicht alle) habe es in diese Ergänzungsfolge geschafft, die Ihr allerdings mit Gewinn nur dann hören könnt, wenn ihr bereits über § 767 ZPO-Grundkenntnisse verfügt. Viel Spaß!

BGH, Beschluss vom 18.05.2017 – VII ZB 38/16: https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&az=VII%20ZB%2038/16&nr=78515

BGH, Beschluss vom 09.07.2024 – XI ZR 78/23: https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=2024&Sort=3074&Seite=7&nr=138960&anz=3649&pos=226

BGH, Urteil vom 07.07.2005 – VII ZR 351/03: https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=33585&pos=0&anz=1

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

03:50 767 mit anderen Klagen z.B. Klauselgegenklage
08:20 767 mit Zwischenfeststellungsklage
16:43 Vollstreckungsvereinbarungen
21:35 Präsent nachweisbare Erfüllung
25:35 Einwendungen bei Zug-um-Zug-Verurteilung
28:15 Zuständigkeit
34:15 Aufrechnung
40:30 Kostenentscheidung bei Hilfsaufrechnung
43:50 Forderungen aus notariellen Urkunden
49:40 Einwendung der Auslegung des titulierten Anspruchs
52:10 Präklusion – zu spätes „Herbeiführen“ der Einwendung?
56:20 Präklusion beim Verbraucherwiderruf
59:30 Präklusion aufgrund vorheriger Klauselerteilungsklage
01:04:30 Erfüllungs-Einwand bei 887, 888
01:08:15 präkludierter Einwand fehlender Aktivlegitimation

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Obwohl Richard Ademmer und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, in den Folgen zur Vollstreckungsabwehrklage (Apple, Spotify, YouTube), Titelherausgabeklagte (Apple, Spotify, YouTube) und Titelgegenklage (Apple, Spotify, YouTube) schon über ihren Lieblingsrechtsbehelf gesprochen haben, gab es noch einige Vertiefungsfragen, die ihnen auf dem Herzen lagen. Einige (nicht alle) habe es in diese Ergänzungsfolge geschafft, die Ihr allerdings mit Gewinn nur dann hören könnt, wenn ihr bereits über § 767 ZPO-Grundkenntnisse verfügt. Viel Spaß!

BGH, Beschluss vom 18.05.2017 – VII ZB 38/16: https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&az=VII%20ZB%2038/16&nr=78515

BGH, Beschluss vom 09.07.2024 – XI ZR 78/23: https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=2024&Sort=3074&Seite=7&nr=138960&anz=3649&pos=226

BGH, Urteil vom 07.07.2005 – VII ZR 351/03: https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=33585&pos=0&anz=1

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

03:50 767 mit anderen Klagen z.B. Klauselgegenklage
08:20 767 mit Zwischenfeststellungsklage
16:43 Vollstreckungsvereinbarungen
21:35 Präsent nachweisbare Erfüllung
25:35 Einwendungen bei Zug-um-Zug-Verurteilung
28:15 Zuständigkeit
34:15 Aufrechnung
40:30 Kostenentscheidung bei Hilfsaufrechnung
43:50 Forderungen aus notariellen Urkunden
49:40 Einwendung der Auslegung des titulierten Anspruchs
52:10 Präklusion – zu spätes „Herbeiführen“ der Einwendung?
56:20 Präklusion beim Verbraucherwiderruf
59:30 Präklusion aufgrund vorheriger Klauselerteilungsklage
01:04:30 Erfüllungs-Einwand bei 887, 888
01:08:15 präkludierter Einwand fehlender Aktivlegitimation

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Richard Ademmer und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, beugen sich neugierig über die geöffnete blaue Kiste (den Titel!) und stellen beruhigt fest: mit dem roten Inhalt (dem titulierten Anspruch) ist alles in Ordnung – aber was ist das?!? Kratzer in der blauen Kiste! Manche fallen sofort ins Auge (offensichtliche prozessuale Gründe), manche sind schon schwieriger zu entdecken (nicht so offensichtliche prozessuale Gründe) und manche nur unter einem auf das materielle Recht justierten Rasterelektronenmikroskop zu sehen (materiell-rechtliche Gründe). Ihr seht: Diese Folge zur Titelgegenklage (auch genannt: § 767 ZPO analog oder „Klage sui generis“) knüpft metaphorisch an unsere erste Folge zur Vollstreckungsabwehrklage (direkt anhören bei Apple, Spotify und YouTube) an, rückt aber die „blaue Kiste“ ins Scheinwerferlicht. Alles weitere in dieser Folge – und nicht vergessen: KEINE PRÄKLUSION!

U.a. besprochene Entscheidungen: 

BGH, Urteil vom 27.09.2001 – VII ZR 388/00 (Bauträgervertrag mit Nachweisverzicht): https://openjur.de/u/62904.html

BGH, Urteil vom 18. November 1993 – IX ZR 244/92 (Unanwendbarkeit der § 767 Abs. 2 und Abs. 3 auf die Titelgegenklage): https://research.wolterskluwer-online.de/document/87a78f19-80c4-4ab0-9810-b699b48d5552

BGH, Urteil vom 15.03.2005 – XI ZR 135/04 (zur Klageabweisung im Übrigen): https://openjur.de/u/192834.html

Kapitelmarken:

(00:00) Begrüßung

(03:37) Problemaufriss – Kratzer in der blauen Kiste

(10:12) Offensichtliche prozessuale Gründe

(20:39) Nicht so offensichtliche prozessuale Gründe

(30:04) Materiell-rechtliche Gründe

(37:20) Das Schema im Schnelldurchlauf

(41:08) Statthaftigkeit insbesondere Abgrenzung zur Vollstreckungsabwehrklage

(50:30) Abgrenzung der Titelgegenklage von der Erinnerung

(51:20) Zuständigkeit

(53:00) Rechtsschutzbedürfnis

(01:01:10) Begründetheit der Titelgegenklage

(01:02:30) KEINE Präklusion

(01:04:00) Präklusion nach § 767 Absatz 3?

(01:10:57) Aufbauempfehlung

(01:15:40) Der Tenor

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