Hach, was sind das nur für interessante Geschöpfe! Man kann gegen sie klagen, aber sie durch Klage auch in die Welt bringen, sie können (um-)schreiben und ergänzen, es gibt sie in einfach und es gibt sie aber auch in qualifiziert, wenn ein „als bewiesen angenommenen Eintritt der Voraussetzung für ihre Erteilung“ besteht. Außerdem bleiben sie immer in guter Erinnerung (§ 768 2. Hs. ZPO)! Klingt dubios? Klingt kompliziert? Ist es gar nicht! Anna Pake und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leitende, reden in dieser ersten Folge einer dreiteiligen Serie über – tadaaa – die Klausel! In dieser ersten Folge werden die Grundlagen gelegt und dann in einer zweiten und dritten Folge die einzelnen Klauselrechtsbehelfe durchdekliniert. Das ungeliebte Geschöpf „Klausel“ wird Euch danach ganz nah sein, versprochen! Damit es nicht nur etwas zu hören, sondern auch zu lesen gibt, findet ihr hier das Zusatzmaterial, das mit dem Erscheinen jeder weiteren Folge erweitert wird. Nun aber anschnallen, die Vollstreckungsrakete mit der grünen Spitze startet in 3, 2, 1….viel Spaß beim Hören!

Kapitelmarken:

00:00 Begrüßung & Einstieg ins Klauselrecht

03:45 Klausurrelevanz des Klauselrechts

05:49 Die Vollstreckungsrakete

20:34 Das Klauselerteilungsverfahren

21:51 Einfache und qualifizierte Klauseln

23:21 Die titelergänzende Klausel nach § 726 ZPO

27:33 Die titelumschreibende Klausel nach § 727 ZPO

34.04 Öffentliche und öffentlich beglaubigte Urkunden

36:27 Besonderheiten der titelergänzenden Klausel

43:13 Zuständigkeit für die Klauselerteilung

46:09 Zwischenfazit: Die Klausel im Überblick

47:19 Sinn und Zweck des Klauselverfahrens

49:42 Sonderfall: Vollstreckung aus einem Widerrufsvergleich

57:10 Ausblick auf Teil 2 & Verabschiedung

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E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com

Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämt

Hach, was sind das nur für interessante Geschöpfe! Man kann gegen sie klagen, aber sie durch Klage auch in die Welt bringen, sie können (um-)schreiben und ergänzen, es gibt sie in einfach und es gibt sie aber auch in qualifiziert, wenn ein „als bewiesen angenommenen Eintritt der Voraussetzung für ihre Erteilung“ besteht. Außerdem bleiben sie immer in guter Erinnerung (§ 768 2. Hs. ZPO)! Klingt dubios? Klingt kompliziert? Ist es gar nicht! Anna Pake und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leitende, reden in dieser ersten Folge einer dreiteiligen Serie über – tadaaa – die Klausel! In dieser ersten Folge werden die Grundlagen gelegt und dann in einer zweiten und dritten Folge die einzelnen Klauselrechtsbehelfe durchdekliniert. Das ungeliebte Geschöpf „Klausel“ wird Euch danach ganz nah sein, versprochen! Damit es nicht nur etwas zu hören, sondern auch zu lesen gibt, findet ihr hier das Zusatzmaterial, das mit dem Erscheinen jeder weiteren Folge erweitert wird. Nun aber anschnallen, die Vollstreckungsrakete mit der grünen Spitze startet in 3, 2, 1….viel Spaß beim Hören!

Kapitelmarken:

00:00 Begrüßung & Einstieg ins Klauselrecht

03:45 Klausurrelevanz des Klauselrechts

05:49 Die Vollstreckungsrakete

20:34 Das Klauselerteilungsverfahren

21:51 Einfache und qualifizierte Klauseln

23:21 Die titelergänzende Klausel nach § 726 ZPO

27:33 Die titelumschreibende Klausel nach § 727 ZPO

34.04 Öffentliche und öffentlich beglaubigte Urkunden

36:27 Besonderheiten der titelergänzenden Klausel

43:13 Zuständigkeit für die Klauselerteilung

46:09 Zwischenfazit: Die Klausel im Überblick

47:19 Sinn und Zweck des Klauselverfahrens

49:42 Sonderfall: Vollstreckung aus einem Widerrufsvergleich

57:10 Ausblick auf Teil 2 & Verabschiedung

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Und weiter geht’s: In Folge 3 der Reihe erbringen Anna Pake und Lisa Walter, beide Richterinnen und AG-Leiterinnen, letztgültig den Beweis: Hier ist alles gut verwertbar! Und was? Tja, zwar nicht zwingend jedes Beweismittel für den Strafprozess, aber gewiss jede Information dieser Folge für eine gelingende Klausur! Gemeinsam hangeln sich die beiden listigen Kriminalistinnen durch klausurrelevante Grenz- und Zweifelsfälle (von denen einer sogar das Bundesverfassungsgericht spaltete!), mit denen die in den ersten beiden Folgen erarbeiteten Grundlagen vertieft und ausgeschärft werden. In der Sache geht es u.a. um verdeckte Ermittler, Hörfallen und Selbstgespräche. Und in der abschließenden Folge haben dann auch endlich Beweisverwertungsverbote bei ausgeübten Zeugnisverweigerungsrechten ihren großen Auftritt – § 252 StPO, ick hör Dir trapsen… A propos hören: Viel Spaß mit dieser Folge!

Besprochene Entscheidungen:

Angaben gegenüber einem verdeckten Ermittler: 3 StR 104/07

Aktuelle Entscheidung zu Angaben gegenüber verdeckten Ermittlern: 4 StR 370/23

Hörfalle: BGH, GSSt 1/96 (BGHSt 42, 139)

Angaben gegenüber einem Mithäftling: 5 StR 666/86

Angaben im Rahmen einer medizinischen Behandlung: 1 StR 277/17

Aktueller Fall zu Spontanäußerungen des Beschuldigten: 5 StR 729/24

Tagebuchentscheidung: 2 BvR 1062/87

Selbstgespräch im Auto: 2 StR 509/10

Selbstgespräch im Krankenzimmer: 1 StR 140/05

Kapitelmarken:

00:00 Begrüßung

02:01 Angaben außerhalb von Vernehmungen

03:05 Nemo-tenetur-Grundsatz und Fair-Trial-Grundsatz

05:28 Angaben gegenüber einem verdeckten Ermittler

10:49 Aktuelle Entscheidung zu Angaben gegenüber verdeckten Ermittlern

16:22 Die Hörfalle

22:09 Angaben gegenüber einem Mithäftling

26:10 Angaben im Rahmen einer medizinischen Behandlung

29:36 Aktueller Fall zu Spontanäußerungen des Beschuldigten

35:57 Die Tagebuchentscheidung des Bundesverfassungsgerichts

39:34 Verwertbarkeit von Selbstgesprächen

42:57 Verabschiedung

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Was ist sowohl die Säule des Strafprozesses als auch sein Dach? Na? Wo solche Metaphern windschief in der Gegend stehen, ist die nächste RefPod-Folge nicht weit! Anna Pake und Lisa Walter, beide Richterinnen und AG-Leiterinnen, füllen in dieser zweiten Folge zu den Beweisverwertungsverboten die in der ersten Folge erarbeiteten Grundlagen mit Leben. Das tun sie anhand vieler Beispielsfälle, unter anderem zu den Fragen, wann wie wer durch wen worüber zu belehren ist und wo die Grenze zwischen erlaubter kriminalistischer List und unzulässiger Täuschung verläuft. Mithilfe dieser klausurrelevanten – und echten Klausuren entnommenen! – Beispielsfälle legt Ihr quasi das Fundament des Hauses, dessen Dach zugleich eine Säule…Ihr wisst schon. Freut Euch auf Folge 3 in der kommenden Woche – und viel Spaß beim Hören!

BGH zur Verwertbarkeit bei unterbliebener audiovisueller Aufzeichnung der Beschuldigtenvernehmung: Beschluss vom 12.03.2025 – 4 StR 329/24

Kapitelmarken:

00:00 Begrüßung & Rückblick auf Teil 1

01:53 Klausurtipp: Beweisverwertungsverbote im Schmitt/Köhler

03:21 Beschuldigtenangaben als Klausurproblem

05:48 Nemo-tenetur-Grundsatz: Niemand muss sich selbst belasten

08:23 Der formelle Vernehmungsbegriff

10:12 Wann wird aus einem Zeugen ein Beschuldigter?

15:22 Beschuldigtenbelehrung nach §§ 163a IV 1, 136 StPO

21:39 Recht auf Verteidigerkonsultation

27:47 Recht auf einen Pflichtverteidiger

34:05 Ausländische Beschuldigte

41:14 Anwesenheitsrechte des Verteidigers

44:20 Audiovisuelle Aufzeichnung der Beschuldigtenvernehmung

47:02 § 136a StPO: Verbotene Vernehmungsmethoden

48:22 Täuschung oder zulässige kriminalistische List?

52:34 Belehrung nach Festnahme nach §§ 127 IV, 114b II StPO

54:50 Fazit & Ausblick auf die Fortsetzung

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Es ist doch einfach ungerecht: Jahrelang wird einem eingebläut, dass in Gutachten/Urteilen (oder Anklageschriften) alle relevanten Sachverhaltselemente berücksichtigt werden sollen. Und dann das: Es gibt Fälle, in denen das gerade NICHT gelten soll, vielmehr so getan wird (und werden muss!), als wäre etwas tatsächlich Bekanntes nicht ermittelt. Und damit nicht genug: Dadurch wird der Fall zwar sachverhaltsärmer, aber im Gegenzug begründungsintensiver! Genug der kryptischen Andeutungen (Ihr habt die Folgenbeschreibung doch ohnehin bereits gelesen!) – in dieser ersten Folge einer zweiteiligen Reihe geht es um Beweisverwertungsverbote, und zwar in allen drei strafrechtlichen Klausurtypen. Anna Pake und Lisa Walter, beide Richterinnen und AG-Leiterinnen, nehmen Euch in dieser ersten Folge einer mehrteiligen Reihe an die Hand und führen Euch absolut souverän durch relativ bedeutsames Gelände; immer abwägend und sich nie im (Rechts-)Kreis drehend. Mit Euch pflücken sie – Widerspruch ist insoweit zwecklos – die Früchte des verbotenen Baums und verwerten sie manchmal auch dann und dort, wo ihnen die Erhebung nicht gestattet war, aber hypothetisch gestattet gewesen wäre. Na, alle Anspielungen in den beiden letzten Sätzen verstanden? Wenn nein: Folge hören! Wenn ja: trotzdem Folge hören! Viel Spaß!

Kapitelmarken:

00:00 Begrüßung & Vorstellung

05:00 Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im Strafprozess

08:59 Beweiserhebungsverbot vs. Beweisverwertungsverbot

13:11 Absolute und relative Beweisverwertungsverbote

14:15 Das Prüfungsschema für die Klausur

15:54 Absolute Beweisverwertungsverbote

25:04 Relative Beweisverwertungsverbote: Rechtskreistheorie & Abwägungslehre

29:00 Die wichtigsten Abwägungskriterien

37:47 Die Widerspruchslösung

40:59 Fernwirkung und Fortwirkung

43:00 „Fruit of the Poisonous Tree“ – und die Lösung des BGH

48:46 Beweisverwertungsverbote in der Klausur

49:07 Die Anklageklausur: Beweisverwertungsverbote im A-Gutachten

57:38 Beweisverwertungsverbote in der Urteilsklausur

01:00:57 Beweisverwertungsverbote in der Revisionsklausur

01:04:57 Verabschiedung

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