Klaus Neitzke stolpert von einem Unglück ins nächste: Kaum ist seine Raucherkneipe in der letzten Folge (Links siehe unten) im gestreckten Verfahren zur Strecke gebracht worden, ist nun sein Auto ins Visier der Ordnungshüter geraten. Hätte er es doch nur nicht im Geltungsbereich eines im Wege der Aufstellung bekannt gemachten Verwaltungsaktes geparkt, der als (gar nicht so hypothetische) Grundverfügung im Wege des Sofortvollzugs der unmittelbaren Ausführung harrte!  

Wer sich nun – an sein erstes Examen zurückdenkend – nur wohlig gruselt, aber wenig erinnert, braucht keine Angst zu haben: Klaus Neitzke und Claas Stodollick, die beiden öffentlich-rechtlichen AG-Leiter und vielseitigen VA-Flüsterer der Bezirksregierung Münster, wissen auch hier Bescheid! Gemeinsam mit Christian Walz, Richter und AG-Leiter, entdecken sie mit Euch den vergessen geglaubten Zauber des Sofortvollzugs neu. Martin Leißing, Referendar am Landgericht Essen, leistet wie bereits in der vorangegangenen Folge Vollstreckungshilfe. Gemeinsam wollen die vollziehungsfreudigen Vier auch in dieser Folge Eure Ohren in Obhut nehmen und zugleich sicherstellen: Auch diese Materie ist weit weniger schlimm als diese anspielungsreiche Folgenbeschreibung!

Damit ihr Euch in dieser normativ nicht ganz übersichtlichen Materie nicht verheddert, findet ihr hier unsere Aufbauschemata zur Verwaltungsvollstreckung, die Euch bei allen drei Folgen tapfer zur Seite stehen.

Die abschließende Folge 3 zum Kostenrecht erscheint nächst Woche. Viel Spaß beim Hören!

Leißing, Das neue polizeiliche Kostenrecht in NRW, NWVBl 2024, 313-319, 357-364 (Teil 1 gibt es kostenlos und frei zugänglich hier)

RefPod-Folge „# 46 Behördenklausur 1“ bei Spotify, Apple und YouTube.

RefPod-Folge „# 64 Verwaltungsvollstreckung 1 (Einleitung & gestrecktes Verfahren)“ bei Spotify, Apple und YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

01:36 Abschleppfall

03:28 Grundstruktur des Sofortvollzugs

07:16 Hypothetischer Grund-VA

08:11 Ermächtigungsgrundlage

09:28 Formelle Rechtmäßigkeit

10:22 Materielle Rechtmäßigkeit

12:33 Statthafter Rechtsbehelf

13:51 Was ist „Abschleppen“?

15:35 Sofortvollzug trotz Grund-VA?

17:20 Besonderheiten beim Abschleppen durch Polizei

20:23 Rechtmäßigkeit von Abschleppmaßnahmen

25:07 Verhältnismäßigkeit von Abschleppmaßnahmen

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Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.