Wie macht der Esel? Ih-Ah! Was das mit dem Bescheid zu tun hat, das erfahrt Ihr in der zweiten Folge zur Behördenklausur (und vieles mehr). Claas und Klaus (Regierungsdirektor und Oberregierungsrat, beide AG-Leiter) wissen auch in dieser Folge „Bescheid“. Christian Walz, Richter und AG-Leiter, steht den beiden als Gesprächspartner zur Allgemeinverfügung (ja, ja – ich weiß). Das alles wird garniert mit einem praktischen Fallbeispiel aus dem Waffenrecht. In diesem Sinne: „Feuer frei!“ – hier kommt die neue Folge!

Teil 1 zur Behördenklausur bei Spotify, Apple und YouTube.

Viel Spaß mit der Folge! Wir freuen uns, wenn du uns bewertest, weiterempfiehlst und abonnierst! 🙂

RefPod-Folge u.a. zur isolierten Anfechtbarkeit von Nebenbestimmungen bei Spotify, Apple und YouTube.

Musterbescheid

Skript zum Öffentlichen Recht im Assessorexamen von VRVG Michael Huschens (VG Köln)

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

03:40 Zweckmäßigkeitserwägungen (Fortsetzung)

04:00 Befangenheit

07:48 Anhörung und weitere Ermittlungen

08:55 Bearbeitungsfristen und Verwirkung

10:18 Bekanntgabe und Zustellungsfiktion

23:20 Rechtsbehelfsbelehrung

24:00 Bekanntgabefiktion

29:45 Nebenbestimmungen

31:08 Störerauswahlermessen

33:03 Ermessen im Übrigen

34:30 Wichtigste Zweckmäßigkeitserwägungen im Überblick

35:50 Praktische Entschließung

37:43 Bescheidkopf

39:55 Tenor

41:44 Sachverhaltsdarstellung

43:30 Rechtliche Erwägungen

46:00 Insbes.: Verweise in das Gutachten

48:00 Anrede bei anwaltlicher Vertretung

48:45 Begründung nach § 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO

49:00 Grußformel, Unterschrift, Rechtsbehelfsbelehrung

51:25 Das praktische Fallbeispiel

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Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Claas und Klaus wissen… Bescheid! Denn in dieser und der nächsten Folge erklären sie dir, worauf du in der Behördenklausur achten musst, um einen gelungenen Bescheid zu entwerfen. Claas ist Regierungsdirektor und Klaus Oberregierungsrat bei der Bezirksregierung Münster. Sie leiten schon seit Jahren öffentlich-rechtliche Arbeitsgemeinschaften und sprechen mit Christian Walz darüber, worauf es in Behördenklausuren wirklich ankommt. Christian Walz ist Richter und eigentlich zivil-/strafrechtlicher AG-Leiter (sein Beziehungsstatus mit dem Öffentlichen Recht? Es ist kompliziert). Gemeinsam besprechen die drei die Relevanz und den Aufbau von Behördenklausuren. Wie tenoriert man einen Bescheid? Was sind vernünftige Zweckmäßigkeitserwägungen? Wie läuft das mit der sofortigen Vollziehung noch mal? In dieser und der nächsten Folge geben Claas und Klaus zu all den Themen… Bescheid! Damit die nächste Klausur nicht… bescheid-en ausfällt! Keine falsche Bescheid-enheit!

(Ja, ja, der Verfasser dieser Zeilen hat pflichtschuldig in die Wortwitzkasse eingezahlt…)

Teil 2 zur Behördenklausur kommt nächste Woche!

Viel Spaß mit der Folge! Wir freuen uns, wenn du uns bewertest, weiterempfiehlst und abonnierst! 🙂

RefPod-Folgen, auf die Bezug genommen wird:

# 28 VerwaltungsR AT – Anhörung gem. § 28 VwVfG (bei Spotify, Apple, YouTube)

# 30 So geht Urteilsstil (bei Spotify, Apple, YouTube)

# 24 Erledigung im Zivilprozess 2 (übereinstimmende Erledigungserklärung) (bei Spotify, Apple, YouTube)

Musterbescheid

Skript zum Öffentlichen Recht im Assessorexamen von VRVG Michael Huschens (VG Köln)

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

03:35 Klausurtypen im öffentlichen Recht

04:56 Der Aufbau der Behördenklausur

06:33 Analyse des Bearbeitervermerks

11:40 Der Prüfauftrag

15:27 Behördeninterner Vermerk – Vorgehen wenn Bescheid nicht veranlasst

21:17 Das rechtliche Gutachten

27:00 Zweckmäßigkeitserwägungen

30:30 Hauptsachetenor

35:46 Sofortige Vollziehung

39:14 Zwangsmittelandrohung

49:07 Tenorierungsbeispiel

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Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Menschen, Normen, Sensationen! Im zweiten Teil unseres großen Rechtsprechungs-Zirkus’ präsentiert Zirkusdirektorin Anna Henrichs – unter frenetischen Beifallsrufen von Richard Ademmer als Publikum – Feuerschlucker (oder Spucker?) Christian Walz und Zauberkünstler Christoph Spielmann. Sämtliche Mitwirkenden sind abseits der Manege Richter und AG-Leitende. 

In seiner Feuer-Nummer steht Christian mit einer „brandheißen“ BGH-Entscheidung fest auf dem scheinbar vertrauten Boden des allgemeinen Schuldrechts – und zieht den dann allen anderen unter den Füßen weg! Mit dieser Wendung hätte wirklich niemand (auf)gerechnet…

Zauberkünstler Christoph erscheint aus dem Nichts mit einer fest verschlossenen Kiste (=unanfechtbarer Verwaltungsakt) auf der Bühne. Kriegt er sie jemals wieder auf, und wenn ja: wie?!?
Welche Entscheidung dieser Folge fandet ihr besonders lehrreich, spannend, unterhaltsam? Stimmt am 01.11.2024 über unseren Instagram-Kanal „ref.pod“ ab! Die finale Abstimmung über den „Star in der Manege“ ist dann am 08.11.2024. 

Manege frei – und viel Spaß beim Hören und Abstimmen!

Besprochene Entscheidungen:

BGH, Urteil vom 10.7.2024 – VIII ZR 184/23

OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17.03.2023 – 4 A 1986/22

OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11.07.2024 – 4 A 1764/23

Der erste Teil des Rspr.-Battles 3:

„# 44 Rspr.-Battle/Zirkus 3.1! Straßenverkehrsdelikte vs. ZPO-Zustellung/Frist+Berufung“ bei Spotify, Apple und YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

04:15 Aktuelle BGH-Entscheidung zum MietR, allg. SchuldR und BGB AT

34:03 Aktuelle OVG-Entscheidungen zum Corona-BeihilfenR, VerwaltungsR AT und VerwaltungsprozessR

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Willkommen, willkommen zum großen Rechtsprechungszirkus! Christian Walz, der martialischen Metaphern überdrüssig, verlegt den namensgebenden Rechtsprechungsbattle in dieser Folge in die friedfertigere Zirkusmanege. Als Akrobaten hat sich der Zirkusdirektor Anna Henrichs, Richard Ademmer und Christoph Spielmann, sämtlich Richter und AG-Leitende, zur Seite gestellt. Gemeinsam wollten sie als „stärkste Frau der Welt“ (Anna), Ticketkontrolleur (Richard), Feuerspucker (Christian) und Illusionist (Christoph) eine (hoffentlich) lehrreiche und unterhaltsame Vorstellung zum Besten geben. Wie gewohnt stellt auch in dieser Zirkusvariante unseres Rechtsprechungswettstreits jeder der Akteure den anderen eine aktuelle und examensrelevante Entscheidung vor, zwei aus dem Zivilrecht, eine aus dem Straf- und eine aus dem öffentlichen Recht. Und jede dieser Entscheidungen – so viel sei vorweggenommen – wartet am Ende mit einem überraschenden Knalleffekt auf. In dieser ersten von zwei Folgen navigiert Euch Anna im Strafrecht durch die Straßenverkehrsdelikte, während Richard das atemlose Publikum mit einer Melange aus Berufungsrecht, Frist und Zustellung bei Versäumnisurteilen sowie Beweiskraft öffentlicher Urkunden erfreut.
Welche Entscheidung dieser Folge fandet ihr besonders lehrreich, spannend, unterhaltsam? Stimmt am 18.10.2024 über unseren Instagram-Kanal „ref.pod“ ab, denn auch wenn der „Kampf ums Recht“ dieses Mal mit friedlicheren Mitteln ausgetragen wird – es kann nur EINEN Star in der Manege geben.
Ring, pardon, Manege frei!

Besprochene Entscheidungen:

BGH, Beschluss vom 15. August 2023 – 4 StR 227/23

BGH, Beschluss vom 21. Februar 2024 – XII ZR 65/23

Unser letztes Rspr.-Battle:

„# 34 Rspr.-Battle 2.1! Schwarzgeldabrede vs. schwere Körperverletzung“ bei Spotify, Apple und YouTube.

„# 35 Rspr.-Battle 2.2! VersammlungsR vs. ZwangsvollstreckungsR“ bei Spotify, Apple und YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

06:30 Wie wichtig ist aktuelle Rechtsprechung im Examen?

10:40 Aktuelle BGH-Entscheidung zu Straßenverkehrsdelikte

34:14 Aktuelle BGH-Entscheidung zu Zustellung & Fristwahrung bei Versäumnisurteil und Berufungsrecht

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„Woher kommst du eigentlich?“ Eine scheinbar unschuldige Frage, die aber verletzen kann. In dieser Folge spricht Christian Walz, Richter und AG-Leiter, mit Sophia Azam und Nurten Mih darüber, wie Menschen mit Migrationshintergrund oft zwischen Chancen und Barrieren stehen – und was das für die juristische Ausbildung bedeutet. Sophia und Nurten sind Referendarinnen in Berlin und Würzburg und engagieren sich ehrenamtlich im Netzwerk Multikultureller Jurist*innen e.V. (NMKJ), der sich für die Vernetzung und Förderung Multikultureller Jurist*innen einsetzt.

Homepage des NMKJ

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Quellen:

Statistisches Bundesamt, Bevölkerung und Erwerbstätigkeit Bevölkerung mit Migrationshintergrund – Ergebnisse des Mikrozensus 2021 –, 2023

Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), Die Studierendenbefragung in Deutschland: 22. Sozialerhebung, 2023

Grünberger, Mangold | Markard | Payandeh | Towfigh, Diversität in Rechtswissenschaft und Rechtspraxis, 2021

Towfigh, Neue Studie zu Geschlechts- und Herkunftseffekten in juristischen Examina

Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Kulturelle Diversität und Chancengleichheit in der Bundesverwaltung

Süssmuth/Karaahmetoğlu, Mehr Einwanderungsgeschichte für die Bundesgerichte!, Spiegel Online

Zelechowski, “Der Schwarzafrikaner“ im Jus-Lehrbuch, Wiener Zeitung

Hauser, Kanzleien werden immer gemischter, Juve Online

Bonefeld/Dickhäuser et al., Migrationsbedingte Disparitäten in der Notenvergabe nach dem Übergang auf das Gymnasium, 2018

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Shownotes:

00:00 Einleitung & woher kommst du „wirklich“?

11:40 Multikulturelle Menschen & ihre Repräsentation in Studium, Ref & Beruf

26:46 Folgen von Diversitätsdefiziten

32:36 Stereotype Klausursachverhalte

36:36 Auswirkungen der Herkunft auf die Examensnoten

42:28 Erfolgsgeschichten

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